Busverkehr Oder-Spree (BOS) (Foto: www.ideengruen.de) |
Kleine Anfrage zur Busverkehr Oder-Spree GmbH vom 20.03.2016
von
Anja Grabs - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
& Piraten
1. Frage: Der Nahverkehrsplan ÖPNV Oder-Spree läuft dieses Jahr aus. Wird es ab 2017 einen neuen Nahverkehrsplan geben?
1. Frage: Der Nahverkehrsplan ÖPNV Oder-Spree läuft dieses Jahr aus. Wird es ab 2017 einen neuen Nahverkehrsplan geben?
Antwort:
Der gegenwärtig noch gültige
Nahverkehrsplan ist ein Rahmenplan, der durch den Kreistag beschlossen wurde.
Die getroffenen inhaltlichen Vorgaben zur Erstellung von Beförderungsleistungen
wirken über den Zeitraum 2012 bis 2016 hinaus und sind damit weiterhin ein
verbindliches Dokument. Dieser Plan war Grundlage für die europaweite
Ausschreibung der Busbeförderungsleistungen Oder/Spree Bus für den Zeitraum
2016 – 2026 mit sehr detaillierten Anforderungen in der Qualität und der
Quantität. Diese Ausschreibung hat die BOS GmbH gewonnen. Vertraglich wurde
fixiert, dass zukünftige Veränderungen im Beförderungsbedarf aufgegriffen und
im Rahmen der bestellten Beförderungsleistungen realisiert werden. Der LOS ist
Aufgabenträger für den übrigen ÖPNV (Bus und Straßenbahn) im Landkreis, das
Land trägt die Verantwortung für den Schienenpersonennahverkehr.
2. Frage: Wurden
die Fahrgäste bzw. potentiellen Fahrgäste in den letzten Jahren zu ihren Fahrgewohnheiten befragt?
Antwort:
Ja ständig, in der Regel über das
Einnahmeaufteilungsverfahren des Verkehrsverbundes Berlin Brandenburg, was auch stets
pressewirksam ist. Darüber hinaus erfolgten periodisch Schwerpunktzählungen der
BOS GmbH auf einzelnen Bus-Linien. Weiterhin wurden Zählungen an Umsteigepunkte
von der Schiene auf den Bus und umgekehrt veranlasst. Die Ergebnisse flossen
in den Fahrplanungen der BOS GmbH mit ein.
3. Frage: Wie
steht der Landkreis zur Anlage neuer Wohngebiete, bei denen bisher kein direkter Anschluss zum ÖPNV besteht?
Antwort:
Wie ihnen bekannt ist, werden solche
Wohngebiete in der Regel über Bebauungspläne auf den Weg gebracht. Im Rahmen der
Bauleitplanung in unserem Kreis werden diese Planungen an die betroffenen Träger öffentlicher
Belange gereicht zwecks Stellungnahme. In diesem Zusammenhang wird
geprüft, ob eine vorhandene Erschließung zum Beispiel mit ÖPNV-Leistungen
vorliegt oder nicht. Bei Nichtvorliegen wird auf die Anforderungen der Leistungsträger
verwiesen, bei Busleistungen z.Bsp. auf notwendige Straßenbreiten bzw. mögliche
Haltepunkte.
4. Frage: Gibt
es Pläne die Flotte in umweltfreundlichere Fahrzeuge umzutauschen? Falls nicht, warum nicht?
Die Frage stellt sich so nicht. Fakt
ist, in den Ausschreibungsunterlagen wurden detaillierte Festlegungen für die
Neuanschaffung von Fahrzeugen vertraglich festgelegt.
Das bedeutet:
-
ab dem
Jahr 2016 erstzugelassenen Fahrzeuge in Niederflurausrüstung müssen die
Euro-VI-Norm besitzen - höchste
Abgasnorm!!!!!!
-
ab
Auftragsbeginn der Einsatzanteil barrierefreier Fahrzeuge mind. 60% und ab 2022
mindestens 90%
-
Insgesamt
wird bei Fahrzeugeinsatz und Fahrzeugbeschaffung auf die Einhaltung der EU-Fahrzeugrichtlinie
2001/85/EG vom 20.11.2001 sowie der VDV-Empfehlungen Nr. 230 (von 09/2001) „Rahmenempfehlungen
für Stadt-Niederflur-Linienbusse (SL III)“ sowie Nr. 231 (von 06/2004) „Rahmenempfehlungen
für Überland-Niederflur-Linienbusse“ orientiert.
Das entspricht den gegenwärtigen
Vorgaben in der EU.
5. Frage: Wie
reagiert die BOS auf die ihr bekannte angespannte Situation der Schülerbeförderung zwischen Langewahl und Fürstenwalde? Sind
hier mehr oder größere Busse geplant? Gibt es Busbegleiter?
Antwort:
Das
Ergebnis ist ihnen bekannt. Die Geschäftsleitung hat verstärkte Kontrollen angeordnet und über einen längeren
Zeitraum die Einstiegssituation speziell zwischen 7.30 und 7.40 Uhr in Langewahl
durch internes und externes Personal prüfen lassen.
Ihre
Aussage, dass Schüler zurückgelassen wurden, ist falsch.* Von Mitgliedern der Elterninitiative ist auch die
Busbegleitung (Personal der BOS) bemerkt worden. Eine längere Begleitung über die
TSZ GmbH aus Fürstenwalde konnte nicht finanziert werden, was ihnen auch bekannt
ist. Es liegen auch dementsprechend keine Aussagen vom Amt Scharmützelsee vor.
Die zukünftigen Fahrplanungen
sind vorbereitet und werden ab September umgesetzt. Die Beförderungsleistungen der
Linie 431 und 403 in diesem Gebiet werden angepasst, dementsprechend auch die
Buskapazitäten.
6. Frage: Welche
Verträge wurden seit 2015 mit der BOS GmbH ausgehandelt? Was
beinhalten diese und wie lange sind sie gültig?
Antwort: siehe Antwort zu Frage 1
gez.
M. Buhrke
Dezernent für Finanzen,
Ordnung und Innenverwaltung
Begründung der Anfrage:
Im Jahr 2015 hat sich in Langewahl eine Elterninitiative gegründet und zahlreiche Unterschriften für eine bessere Schülerbeförderung zwischen Langewahl und Fürstenwalde gesammelt. Monatelang wurden Schüler*innen in vollkommen überfüllten Bussen befördert. Teilweise mussten einige Schüler*innen an den Haltestellen zurückgelassen werden. Trotz zahlreicher Gespräche fand keine schnelle und zufriedenstellende Entspannung der Lage statt.
*Anmerkung:
"Laut der Elterninitiative wurde diese überhaupt erst gegründet, weil Schüler an den Haltestellen zurückgelassen wurden. Davon wurde mir auch von mehreren Eltern vor Ort in Langewahl berichtet. Somit ist diese Aussage nicht falsch." - Anja Grabs