Gosen-Neu Zittau

7. Dezember 2019

Tesla: GRÜNE fordern Trinkwasserschutz und gute ÖPNV-Anbindungen

Die Kreistagssitzung am 4. Dezember 2019 dauerte fünf Stunden mit zwei jeweils dreiminüten Pausen.
Die Bündnisgrünen: o.r.: Carolin Hilschenz, u.r.: Anja Grabs, o.l.: Oliver Schink, u.r.: Erdmute Scheufele. Der fünfte Bündnisgrüne Oliver Heisel sitzt im Präsidium.

Wirtschaftsminister Steinbach (SPD) war am 4. Dezember im Kreistag in Beeskow zu Gast, wo er sich den Fragen der Abgeordneten stellte und andeutete, dass der Landesentwicklungsplan (LEP HR) in der Region um Grünheide aufgemacht werden sollte, damit Kommunen zusätzliches Bauland für die ArbeitnehmerInnen von Tesla ausweisen können.
Für die Bündnisgrünen machte Anja Grabs deutlich, dass sie sich um das Trinkwasser in der Region Sorgen macht. „Das Fabriksgelände befindet sich in einem Trinkwasserschutzgebiet. Können Sie die Qualität des Trinkwassers gewährleisten?“, fragte sie den Minister. Der machte deutlich, dass Tesla ein `stinknormales` Genehmigungsverfahren zu untergehen hat, genauso wie andere Firmen, die sich im Land ansiedeln wollen.
Der Minister sprach auch über eine wünschenswerte Verlängerung der S-Bahn ab Erkner, Richtung Grünheide und eine höhere Taktung der Bahn aus Berlin Richtung Frankfurt/Oder. Der Landkreis hat mittlerweile eine eigene Arbeitsgruppe für Tesla installiert, die momentan auf die ersten Unterlagen des amerikanischen Unternehmens wartet. Diese sollten so schnell wie möglich geprüft werden können, damit sichergestellt werden kann, dass schon ab dem Frühling gebaut werden kann. Tesla hat vor, bis zu 8.000 Arbeitsstellen im Elektromobilitätssektor in Brandenburg und Berlin zu schaffen.

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