17. Oktober 2018

Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen Erkner - Gosen-Neu Zittau gegründet


Am 16. Oktober fand die offizielle Gründungsversammlung eines 
gemeinsamen Basisverbands der Stadt Erkner und der Gemeinde Gosen-Neu 
Zittau statt. Auch der Brandenburger Landesvorsitzende von Bündnis 
90/Die Grünen war anwesend und gab gute Wünsche für die künftige 
gemeinsame Arbeit mit. "Nun ist es uns möglich, eine eigene Liste zur 
Kommunalwahl aufzustellen.", freut sich die frisch gewählte Sprecherin 
des Ortsverbands Erdmute Scheufele." - "Auch tragen wir nun noch mehr 
dazu bei, grüne Themen bei uns vor Ort sichtbar zu machen.", ergänzt 
ebenfalls gewählter Sprecher Ralf Schmilewski. Das Vorstandsquartett 
wird komplettiert durch Eric Rose und Anja Grabs, letztere vertritt 
besonders die Interessen aus Gosen-Neu Zittau und stellt durch ihr Amt 
als Kreistagsabgeordnete außerdem die Verbindung zu Beeskow her.
Nun geht es an die Vorbereitungen zur Kommunalwahl, die am 26. Mai 2019 
stattfindet. Am 12. Dezember ist ein offener Workshop für alle 
Interessierten geplant, der Ort wird noch bekannt gegeben.

9. Oktober 2018

Über mich/Kontakt/Impressum


Über mich


seit 2018
Wahlkreismitarbeiterin von Benjamin Raschke
- Bündnis 90/Die Grünen, Landtag Brandenburg

seit 2014
Pressesprecherin und Kreistagsabgeordnete: 
- Bündnis 90/Die Grünen, Kreistag Oder-Spree

2015 - 2017
Sprecherin des Kreisverbandes Grüne Oder-Spree

2010 - 2015
Naturschutzhelferin im Landkreis Oder-Spree

2010 - 2015 
Pressesprecherin und Mitglied des Naturschutzbeirates








Anfragen bitte über das Kontaktformular oder an kontakt@anja-grabs.de senden.


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Impressum

Anja Grabs
c/o Papyrus Autoren-Club
Pettenkoferstr. 16-18
10247 Berlin

7. Oktober 2018

Kleine Anfrage zum Kinderbauernhof in Erkner (Kreistag Oder-Spree)


Sehr geehrte Frau Grabs, 

Ihre Anfrage vom 14. 08. 2018 möchte ich wie folgt beantworten:

1. Das Grundstück des Kinderbauernhofs Erkner (vermutlich Flur 6, Flurstück 107) steht derzeit zum Verkauf. Ist es korrekt, dass sich dieses Land im Trinkwasserschutzgebiet befindet und außerdem im FNP als Außenbereich deklariert ist? 
Das in Rede stehende Grundstück, Gemarkung Erkner, Flur 6, Flurstück 107 befindet sich innerhalb des Geltungsbereiches einer Klarstellungssatzung 8 34 Abs. 4 BauGB. Die Darstellungen im Flächennutzungsplan sind daher für die bauplanungsrechtliche Beurteilung ohne Belang.
Das benannte Grundstück liegt zudem in der Trinkwasserschutzzone II der Wasserfassung Hohenbinder Straße des Wasserwerkes Erkner.
Das Wasserschutzgebiet wurde durch Beschluss Nr. 176/20/88 vom 08. 06. 1988 des Rates des Kreises Fürstenwalde festgelegt. Gemäß 8 15 Absatz 4 des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG;) gilt dieser Beschluss als Rechtsverordnung in der Fassung der Dritten Durchführungs verordnung (3. DVO) zum Wassergesetz - Schutzgebiete und Vorbehaltsgebiete - vom 2. Juli 1982 (GBI. | Nr. 26 S. 487) bis zum Erlass einer neuen Rechtsverordnung fort.
Das angefragte Grundstück liegt nach dem Entwurf der Wasserschutzgebietsverordnung vom 22. 01. 2018 in Zone IIIA.

2. Bzgl. der ersten Frage --> Wenn ja: Besteht die Möglichkeit, dass ein zukünftiger Investor eine Flächenumnutzung erwirken und das Baurecht erhalten kann? Welche Einschränkungen gibt es?
Diese Frage ist zu allgemein, um sie konkret beantworten zu können. Die Zulässigkeit eines Bauvorhabens und die dafür bestehenden Restriktionen können nur für das jeweilige Vorhaben festgestellt werden.
Ich möchte zudem auf die Satzungshoheit der Städte und Gemeinden in bauplanungsrechtlichen Fragen hinweisen.

3. Inwiefern kann der Landkreis langfristig für eine gute Trinkwasserqualität in der Region Erkner garantieren? Welche Maßnahmen werden dazu ergriffen?
Die Zuständigkeit des Landkreises Oder-Spree hinsichtlich der Sicherung der Trinkwasserversorgung insbesondere in der Region Erkner besteht darin, die geltenden Schutzbestimmungen der Wasserschutzgebietsverordnung zu vollziehen, also Verbote und Nutzungsbeschränkungen durchzusetzen.
Es werden auf Antrag Befreiungen von den Verboten der Schutzgebietsverordnungen erteilt, wenn u. a. keine Schutzzweckgefährdungen vorliegen. (8 52 Absatz 1 Satz 2 WHG). Gemäß 8 52 Absatz 2 WHG kann die untere Wasserbehörde in einem als Wasserschutzgebiet vorgesehenen Gebiet vorläufige Anordnungen treffen, wenn andernfalls der mit der Festsetzung des Wasserschutzgebiets verfolgte Zweck gefährdet wäre.

Mit freundlichen Grüßen

Rolf Lindemann Landrat


29. September 2018

Freies Spreeufer für Alle

Freies Spreeufer für Alle                                                                                              Foto: Johannes Schnee

Am Mischfutterwerk von Fürstenwalde                                                                     Foto: Johannes Schnee


Teilnehmer des Stadtverbandes Bündnis 90/Die Grünen sowie der NaturFreunde und die Kreistagsabgeordnete Anja Grabs erkundeten am 22.09.2018 die Spree auf dem Wasser.

Diese Kajaktour passierte die Schleuse und führte an Treidelbrücke, Jagdschloss und verlassener Baumwollspinnerei vorbei. Gewendet wurde nahe der ehemaligen Kabelwerke, wo auch illegal Abfall gelagert wird.

Auf der Strecke wurde vielfach reizvolle Natur vorgefunden.
»Die Spree ist in der Stadt an zu vielen Uferabschnitten wegen Bebauung oder Zäunen für Bevölkerung und Tourismus unzugänglich. Dazu kommt, dass sie durch illegale Abfallablagerung bedroht wird. Der Bereich um die Treidelbrücke fiel uns als städtisches Kleinod auf. Wir unterstützen, in diesem Bereich einen Uferweg zu öffnen«, fasste der Stadtverordnete Jens-Olaf Zänker das Tourergebnis zusammen.

27. September 2018

Der Buchsbaumzünsler in Gosen-Neu Zittau

Buchsbaumzünsler als Raupe                                                                                          Foto: Wim Rubers
Buchsbaumzünsler als Schmetterling                                                                        Foto: Hubert Berberich


Seit ein paar Tagen wird jeden Vormittag auf dem Friedhof in Gosen ein Feuer in einer Tonne gemacht, was zu einer Rauchbelästigung führt. Ich halte überhaupt nichts von dem Verbrennen von Gartenabfällen, so dass ich mich vor Ort erkundigt habe, was hier verbrannt wird und vor allem warum? 

Auf dem Friedhof wurden an einer Urnenwiese Buchsbäume mit Raupen befallen. Diese Büsche wurden daraufhin herausgerissen und jetzt nach Anweisung, von einem Gemeindearbeiter verbrannt. Die Frau des Bürgermeisters wies zudem an, stattdessen Lebensbäume nachzupflanzen. Ich halte überhaupt nichts vom Pflanzen von Lebensbäumen und habe darüber auch schonmal gebloggt: Thujahecken sind uncool

Aber der Reihe nach. Bei den Raupen handelt es sich um den Buchsbaumzünsler, der sich deutschlandweit ausgebreitet hat. Es handelt sich um eine eingeschleppte Art, die dem Buchsbaum sehr zu schaffen macht. Die Raupen schaffen es, Buchsbaumbüsche vollkommen kahl zu fressen. Die natürlichen Feinde dieser Raupen sind einige Vogelarten und Wespen. 

Wie bekämpft man nun den Buchsbaumzünsler?

Verbrennen
Auf keinen Fall sollte man Gartenabfälle jeglicher Art verbrennen, da dies zu einer extremen Rauchbelästigung führt und vollkommen unnötig ist.

Insektizide
Jeder mit normalem Menschenverstand, sollte die Finger von jeglichen Insektiziden lassen. Auf seinem privatem Grundstück kann man nicht ernsthaft Gift ausbringen wollen, das nicht nur unsere Natur und Umwelt sondern auch uns selbst, am Ende der Nahrungskette, belastet.

Entfernen
Man kann die gesamten Pflanzen herausnehmen, in Müllsäcken fest verschließen und über den Hausmüll entsorgen. Zum Nachpflanzen eignen sich einheimische Sträucher, wie zum Beispiel Eiben.

Stehen lassen
Handelt es sich um einen hundertjährigen Buchs, der "schon immer da war" und an dem das Herz hängt? Man möchte sich nicht von der Pflanze trennen? Kein Problem, Man kann der Natur ihren Lauf lassen und beobachten, wie Vögel und Wespen sich an den Raupen zu schaffen machen. Man kann im Garten eine Vogelschutzhecke aus einheimischen Wildgehölzen pflanzen, um natürliche Feinde des Buchsbaumzünslers zu fördern. 

Aus meiner Sicht haben LEBENSbäume (Thuja) auf Friedhöfen, wo TOTENruhe gehalten wird, überhaupt nichts zu suchen. Es fehlt nach wie vor an einem bündnisgrünen Gemeindevertreter in Gosen-Neu Zittau, der über ein grundlegendes Fachwissen über Natur- und Umweltschutz verfügt. Ich werde nächstes Jahr wieder für die Grünen, als Gemeindevertreterin kandidieren.

Zum Weiterlesen
Thujahecken sind uncool

Bündnis 90/Die Grünen in Gosen-Neu Zittau
Wann: 24. Oktober 2018 von 21.00 bis 22.00 Uhr
Ort: Solino im Märkischen Hof, Gosen
Im Anschluss der Gemeindevertretersitzung in Gosen (die um 19 Uhr im Brandenburgraum stattfindet), treffen wir uns im Solino, um diese auszuwerten. Ich stehe Rede und Antwort zu meiner Arbeit im Kreistag und wir sprechen über die Kommunalwahl 2019. 

30. August 2018

Aktiv sein und mitgestalten - wie kann ich mich in Erkner einmischen?

Freitag, 21. September 2018 19 Uhr
Bildungszentrum Erkner

Kommunalpolitik für Alle

"Kommunalpolitik legt den Nährboden für ein reiches Gemeindeleben. Besondere Orte entstehen, wenn Kommunalpolitik eng mit den Bürger*innen der Kommune verbunden ist und die Einwohner*innen ihre Stadt oder Gemeinde als ein gemeinsames Projekt begreifen und gestalten." (Dr. Gerhard Kalinka, Kreistagsfraktion Teltow-Fläming)
 
Die Veranstaltung richtet sich an interessierte Einwohner*innen, die Erkner mitgestalten  und sich informieren wollen, wie sie sich einbringen können. Mitglieder anderer Parteien und Gruppierungen sind ebenfalls herzlich willkommen.
 
Insbesondere vor dem Hintergrund, dass am 26. Mai 2019 die Kreistage und Gemeindevertretungen neu gewählt werden, gibt das Seminar einen ersten Eindruck von den Aufgabenstellungen, Rollen

und Gremien in der Kommunalpolitik. Ansgar Gusy, Geschäftsführer der GBK, wird in einer kurzen Einführung die Aufgaben der Kommunen vorstellen und die Arbeit in kommunalen Parlamenten  skizzieren. Eine Kreistagsabgeordnete und ein Mitglied des Kreisverbandes werden von ihren Erfahrungen berichten.

In der anschließenden Diskussion können die Teilnehmer*innen Fragen stellen, wichtige Punkte sammeln und gemeinsame Perspektiven besprechen.


Ablauf

19.30 Uhr Begrüßung
Erdmute Scheufele, Bündnis 90/Die Grünen

19.40 Die Aufgaben der Kommunen
Ansgar Gusy
Geschäftsführer der Grün-Bürgerbewegten Kommunalpolitik Brandenburg

19.50 Bericht aus dem Kreistag
Anja Grabs, Mitglied im Kreistag für Bündnis 90/ Die Grünen

 
20.10 Kommunale Politik in Erkner

20.25 Gemeinsame Diskussion und Themensammlung

 
Tagungsort
Bildungszentrum Erkner,
Seestraße 39, Erkner

Der Teilnahme ist frei.
Anmeldung bitte unter: anmeldung@gbk-brandenburg.de
Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, aber zur besseren Planung erwünscht.

Ausgeschlossen von der Veranstaltung sind Personen, die rechtsextremen Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind. Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und diesen Personen den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser zu verweisen.

Grün-Bürgerbewegte Kommunalpolitik Brandenburg e.V.
Dortustraße 52, 14467 Potsdam
Tel. 0331- 5824606
www.gbk-brandenburg.de

2. August 2018

Mülllager in Fürstenwalde: Grüne fordern Brandschau und koordiniertes Vorgehen von Land und Kreis

Bild könnte enthalten: 4 Personen, Personen, die stehen und im Freien
Benjamin Raschke beim Interview auf seiner Sommertour "Abfuhr für illegalen Müll".
V.l.n.r.: Heide Schinowski, Anja Grabs
Ganz rechts: Jens-Olaf Zänker

(Foto: ideengrün)

Bild könnte enthalten: 3 Personen, Personen, die lachen, Personen, die stehen und im Freien
v.l.n.r.: Benjamin Raschke, Heide Schinowski, Jens-Olaf Zänker

Im Rahmen seiner Sommertour „Abfuhr für illegalen Müll“ besuchte der bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Benjamin Raschke das illegale Abfalllager am Tränkeweg in Fürstenwalde. An der Begehung der öffentlich zugänglichen Bereiche nahmen neben den bündnisgrünen Landtagsabgeordneten Benjamin Raschke und Heide Schinowsky auch das Mitglied des Kreistages Oder-Spree Anja Grabs, der Fürstenwalder Stadtverordnete Jens-Olaf Zänker und der stellvertretende Bürgermeister von Fürstenwalde Christfried Tschepe teil. Auf dem direkt an der Spree gelegenen Gelände lagern mehr als 10.000 Tonnen illegaler Müll, darunter auch gefährliche Abfälle wie Asbest sowie  große Öltanks. Die Beräumung wird auch dadurch erschwert, das die illegale Halde mehrere Grundstücke mit unterschiedlichen Eigentümern umfasst, der Müll von mehreren Betreiberfirmen stammt und je nach Fall das Land oder der Landkreis zuständig ist.
„Mit dem Hin- und Herschieben der Verantwortung zwischen Land und Kreis muss endlich Schluss sein. Ich schließe mich ausdrücklich der Forderung der Stadt Fürstenwalde nach einem „zentrierten Verfahren“ an: Das Land Brandenburg muss die Koordination übernehmen, damit es hier vorangeht. Das Gelände muss allein schon wegen der hohen Brandlast vor Zugang geschützt und dann gründlich untersucht werden. Wie bei vielen illegalen Halden im Land hat das Land offenbar keinen Überblick über die Gefährlichkeit. Allein durch die Schweröltanks und die vermutlich nicht fachgerechte Beräumung des ölhaltigen Trafohäuschens sehe ich hier das Grundwasser in Gefahr. Das muss umgehend geprüft werden.“ fordert Raschke in Fürstenwalde.

Dieser Forderung unterstrich auch das Mitglied des Kreistages Oder-Spree, Anja Grabs: „Für die Septembersitzung des Kreistages in Beeskow werden wir einen entsprechenden Antrag vorbereiten“, kündigte die Kreispolitikerin an.

Der Fürstenwalder Stadtverordnete Jens-Olaf Zänker wies insbesondere auf die drohende Brandgefahr: „Wie überall im Land ist es knochentrocken auf dem Gelände. Ein Funke genügt und Fürstenwalde könnte eine Katastrophe drohen“. Laut einer Hausmitteilung der Fürstenwalder Feuerwehr ist bei einem Brand auf der Kippe mit einer hohen Rauchgasbelastung zu rechnen. Aufgrund des Mülls auf dem Gelände müsse mit gesundheitsgefährdenden Substanzen im Qualm wie Blausäure, Dioxin oder Chlorwasserstoff gerechnet werden. „Der Schutz der Bevölkerung muss oberste Priorität haben. Mir ist vollkommen unklar, warum der SPD-Umweltminister Jörg Vogelsänger die Stadt mit dem Problem allein lässt“, kritisierte Zänker.

Grundsätzlich müsse sich auch etwa an unserer Wirtschaftsweise ändern, meinte die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky: „Eine Billig-Billig-Mentalität rächt sich immer. Fürstenwalde ist nur ein Beispiel dafür“. So lagern auf dem Gelände tonnenweise Sperrmüll und Matratzen, die vom kreiseigenen Unternehmen vor ca. 10 Jahren entsorgt werden sollten. Den Auftrag erhielt damals einer der umstrittenen Betreiber des Mülllagers am Tränkeweg, weil er offensichtlich dem Kreis das günstigste Angebot machte. „Wenn der Betreiber sich aus dem Staub macht, muss der Kreis als damaliger Auftraggeber dafür aufkommen. Den Schaden wird dann der Steuerzahler im Landkreis Oder-Spree haben“, so Schinowsky.