Anja Grabs
Ich bin spezialisiert auf Natur-, Umwelt-, Klima- und Artenschutz und bin Fraktionsvorsitzende im Kreistag Oder-Spree sowie Gemeindevertreterin in Gosen-Neu Zittau für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Ich freue mich über jede Unterstützung! Abonnieren Sie meinen Blog, um auf dem Laufenden zu bleiben!
4. Oktober 2023
Müggelpark doch nicht vor dem Aus?
13. Juli 2023
Zahl der Tierschutzkontrollen im Landkreis Oder-Spree drastisch gestiegen
Sau mit Ferkeln im Kastenstand (Foto: Baileynorwoodrocks) |
Eine Nachfrage der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag macht deutlich, dass im Jahr 2022 in
Vergleich zu den vorherigen Jahren die Tierhaltungsanlagen im Landkreis
deutlich öfter kontrolliert wurden. Gab es in den Jahren 2020 und 2021 nur 20
respektive 31 Kontrollen durch das Veterinäramt, so waren es 2022 plötzlich 116
Kontrollen.
„Wir wissen nicht genau, wo diese
Steigerung der Kontrollen herkommt, aber es liegt sehr nahe, dass die niedrigen
Kontrollzahlen mit Corona und dem ASP-Ausbruch zu tun hatten“, meint Anja
Grabs, Chefin der bündnisgrünen Fraktion im Kreistag Oder-Spree.
Bei einer Gesamtzahl von 406
kontrollpflichtigen Tierhaltungsanlagen bedeuten 116 Kontrollen eine
Kontrollrate von 28,5 %. „Diese Zahl freut uns, denn 2020 und 2021 gab es viel
zu wenig Tierschutzkontrollen“, meint Grabs. „Diese sind aber dringend
notwendig, um schlechte Versorgung und unnötiges Leid für die Tiere zu
verhindern.“
In Ihrer schriftlichen Antwort an
die Fraktion schreibt die Amtstierärztin, dass in Brandenburg laut Vorschriften
jährlich mindestens 10 % der Betriebe kontrolliert werden müssen. Falls öfter
kontrolliert werden sollte, brauche das Amt mehr Personal. Momentan stehen im
Bereich Tierschutz dem Landkreis drei Angestellte (eine amtliche Tierärztin,
eine amtliche Tierschutzkoordinatorin und eine Sachbearbeiterin) zur Verfügung.
Grund für die Fragen der Fraktion sind die Ergebnisse eines von den GRÜNEN in Auftrag gegebenes Gutachten auf Landesebene. Ergebnis war, dass lediglich ein kleiner Teil der Tierhaltungsanlagen in Brandenburg kontrolliert wird (12 % der Anlagen), zugleich aber ein hoher Anteil an Verstößen (35 %) festgestellt wurde. Und das, obwohl im Brandenburger Koalitionsvertrag vereinbart wurde, dass die Veterinärämter in den Landkreisen landesweit ein hohes und einheitliches Niveau der Tierschutzkontrollen durchsetzen sollen.
Anja Grabs: „Das Tierschutzgesetz besagt, dass Tiere artgerecht gehalten werden müssen und dass ihre Unterbringung nicht zu Schmerzen oder vermeidbaren Leiden führen darf. Diese Vorgaben müssen in neuen und bestehenden Anlagen eingehalten werden. Wir freuen uns, dass im letzten Jahr relativ viel in unserem Landkreis kontrolliert wurde.“
22. Juni 2023
Kreistag Oder-Spree: Bisher kein Antrag auf ständige Grundwasserentnahmen durch Tesla
Tesla Gelände Ende September 2021
(Foto: Michael Wolf, Penig)
Tesla hatte zudem im Dezember 2022 bestätigt, rund um sein Werk selbst nach Grundwasservorräten suchen. Damit sollte die aktuelle Datenlage zum Grundwasser verbessert werden.
Auf Nachfrage der bündnisgrünen Fraktion im Kreistag, antwortete die Verwaltung im Juni 2023: „Bisher liegen keine Anträge auf ständige Grundwasserentnahmen durch Tesla vor.“ Und weiter: „… dienen die bekannten Vorhaben lediglich der Erkundung der hydrogeologischen Gegebenheiten und sind insofern zeitlich begrenzt.“
Obwohl momentan also keine Anträge auf ständige Wasserentnahme vorliegen, berichtet die Kreisverwaltung momentan in mehreren Bereichen durch Tesla herausgefordert zu sein. Zum einen hat Tesla einen Antrag auf eine Genehmigung zur Erweiterung des Werkes gestellt. Parallel dazu ist die Kreisverwaltung in die Umfeldentwicklung involviert, insbesondere bei der Anpassung der verkehrlichen Infrastruktur.
Grünen-Fraktionschefin Anja Grabs dazu: „Wir GRÜNEN möchten die E-Mobilität einerseits weiter voranbringen, andererseits darf dies nicht ohne Ausgleich, auf Kosten der Umwelt geschehen. Es bleibt nun abzuwarten, ob der Kreistag zukünftig eine Entscheidung bezüglich betriebseigener Brunnen treffen muss.“
24. April 2023
Termine
13. März 2023
Baumschutz in Gosen-Neu Zittau
Seit meinem Eintritt in die Gemeindevertretung konnte ich erreichen, dass wir jedes Jahr Straßenbäume (im Wert von 8.000 bis 12.000 Euro) pflanzen. Dies ist ein großer Erfolg für den Natur- und Klimaschutz in der Gemeinde! Ich bitte um Mithilfe: Gibt es in ihrer Straße Baumlücken oder gemeindeeigene Grünflächen, die sich für Straßenbäume eignen? Dann senden Sie mir eine E-mail (kontakt@anja-grabs.de) mit folgenden Angaben: Straßenname, Anzahl und Art der evtl. bereits vorkommenen Bäume, Anzahl der Baumlücken bzw. Anzahl der möglichen Baumpflanzungen, Möchten Sie Baumpate/Baumpatin werden? Wenn ja, für wie viele Bäume?
Gosen:
Neu Zittau:
Zahlreiche Rosskastanien vorhanden. Vorschlag: Keine weiteren Rosskastanien anpflanzen (Die Pflege von Rosskastanien), stattdessen ermitteln ob Baumlücken vorhanden sind sowie alternative einheimische Baumart nachpflanzen.
Burig:
2. März 2023
Landkreis Oder-Spree: Aufwandsentschädigung des Naturschutzbeirates wurde erhöht / Juri-Gagarin-Oberschule: Verwaltung tut sich schwer mit Photovoltaik
Ist der Landkreis Oder-Spree mit erneuerbaren Energien überfordert? (Foto: Pujanak) |
Der Kreistag
beschloss am Mittwoch mehrheitlich eine Erhöhung der Aufwandsentschädigung für
Mitglieder des Naturschutzbeirates. Statt die ursprüngliche Festsetzung auf 24
Euro votierte der Kreistag für die von der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Anja
Grabs vorgeschlagene Erhöhung auf 30 Euro. Grabs dazu im Kreistag: “Ich sehe
nicht ein, warum Mitglieder im Naturschutzbeirat eine geringere
Aufwandsentschädigung bekommen sollten, als sachkundige Einwohner. Ich kenne
die Beiratsarbeit von früher; sie ist wichtig für den Artenschutz und muss
entsprechende Wertschätzung erfahren.“
Zum
Baubeschluss für die Sanierung und Erweiterung der Juri-Gagarin-Oberschule in
Fürstenwalde meinte Grabs, dass sie nicht verstehe, dass die Kreisverwaltung beim
möglichen Bau einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Schule so hadere. Einen
Antrag dazu von der Fraktion DIE LINKE wurde vom Kreistag mehrheitlich
abgelehnt. Grabs dazu: „Warum wird nicht einfach eine
Wirtschaftlichkeitsberechnung gemacht und dann entschieden, ob es sich finanziell
lohnt oder nicht? Die Verwaltung behandelt Photovoltaik seit vielen Jahren wie
Neuland, obwohl das eine Technologie von vorgestern ist.“