24. Juni 2019

Ambrosiabekämpfung: Grüne fordern klare Zuständigkeit und finanzielle Unterstützung

Ambrosia
Zum alljährlichen Ambrosia-Ausreißtag fand nicht nur in Vetschau, sondern auch in Neu Zittau bei Erkner am Samstag ein Arbeitseinsatz von Freiwilligen statt. Im berlinnahen Neu Zittau wie auch in der Spreewaldregion Vetschau breitet sich die hochallergene Ambrosia seit Jahren rasant aus.  

„Ambrosia ist eine invasive, aus Nordamerika stammende Pflanze. Sie gehört zu den stärksten Allergie-Auslösern und kann zu Asthma führen. In Neu Zittau hat sich die Pflanze vor allem durch illegal entsorgte Gartenabfälle, die Vogelfutter mit Ambrosiasamen beinhalteten, auf weit über 4.000 Quadratmeter ausgebreitet. Das Ambrosiavorkommen verdrängt den Magerrasen dort, der ein Rückzugsgebiet für gefährdete Tier- und Pflanzenarten darstellt.“ sagt Anja Grabs.

Seit Jahren fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Brandenburger Landtag mehr Unterstützung der Landesregierung für die von Ambrosia betroffenen Kommunen. Im April beauftragte der Landtag die Landesregierung einen Verordnungsentwurf  auf Grundlage des Ordnungsbehördengesetz (§ 25 Abs. 1) zum Beginn der Blütezeit der Ambrosia vorzulegen. Der bündnisgrüne Antrag „Ambrosiabekämpfung: Auf Geld kommt’s an“ mit der Forderung die Grundlagen für eine finanzielle Förderung von Kommunen und Landwirten zur Ambrosiabekämpfung zu schaffen wurde mehrheitlich abgelehnt. Dazu sagt der umwelt- und agrarpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

„Der Verordnungsentwurf ist ein wichtiger Schritt zur Ambrosiabekämpfung und ich kann mir vorstellen, dass die KommunalvertreterInnen wie auch wir sehnsüchtig den schon lang überfälligen Verordnungsentwurf erwarten. Einige Tage hat die Landesregierung noch Zeit, dann muss sie liefern. Wir erwarten, dass der Verordnungsentwurf die Zuständigkeiten eindeutig regelt und für Betroffene wie für die zuständigen Verwaltungsstellen praktikable Vorgehensweisen bereithält, damit das Schwarze-Peter-Spiel der Zuständigkeiten nach Jahren endlich ein Ende hat.

Nichtsdestotrotz fehlt es nach wie vor an einer finanziellen Unterstützung für Kommunen, aber auch für Landwirte, um Ambrosia wirksam zu bekämpfen. Erst zu den letzten Haushaltverhandlungen in 2018 wurde der bündnisgrüne Antrag für einen eigenen Haushaltstitel zur Ambrosiabekämpfung von der Landesregierung erneut abgelehnt. Abseits von für die Kommunen bürokratisch aufwendigen Lottomitteln, scheut die Landesregierung bis heute eine klare Zusage zur finanziellen Unterstützung der Kommunen. Eine jahrelang praktizierte finanzielle Unterstützung über Lottomittel erfüllt aus meiner Sicht nicht das Anliegen der Niederlausitzer Kommunen. Bis auf die Einrichtung und Absicherung der Koordinierungsstelle zur Ambrosiabekämpfung konnte die Landesregierung keine substantiellen Fortschritte für die wirksame Bekämpfung der Ambrosia erreichen.“, so Benjamin Raschke.

23. Juni 2019

Voller Erfolg - Ambrosia Arbeitseinsatz in Neu Zittau 2019

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Ambrosia 
In einem über zweistündigen Arbeitseinsatz konnten Helferinnen und Helfer aus Neu Zittau, Gosen und Umgebung am Internationalen Ambrosiatag, den 22. Juni 2019, einen großen Teil des Ambrosiavorkommens auf dem Mühlenberg in Neu Zittau bekämpfen.

Die Pflanzen der Ambrosia psilostachya (Ausdauerndes Traubenkraut) wurden mitsamt der Wurzel rausgerissen und in einem Transporter der Gemeinde gesammelt und fachgerecht entsorgt.

Ambrosia gehört zu den stärksten Allergie-Auslösern und kann zu Asthma führen. Auf dem Mühlenberg hat sich die Pflanze vor allem durch illegal entsorgte Gartenabfälle, die Vogelfutter mit Ambrosiasamen beinhalteten, auf weit über 4.000 Quadratmeter ausgebreitet. Das Ambrosiavorkommen verdrängt den Magerrasen auf dem Mühlenberg, der ein Rückzugsgebiet für gefährdete Tier- und Pflanzenarten darstellt.

Die Organisatorin und bündnisgrüne Kreistagsabgeordnete Anja Grabs ist zufrieden mit dem Ergebnis: „Mein Dank gilt den Helferinnen und Helfern sowie Bürgermeister Schwedowski. Wichtig ist die Bürgerinnen und Bürger darauf zu sensibilisieren, wie sehr illegal entsorgte Gartenabfälle die Natur zerstören können, sie gehören zu den stärksten von den Menschen selbst verursachten Problemen in der freien Naturlandschaft. Diese Aktion ist sehr nachhaltig, einige Freiwillige werden hier auf eigene Faust zurückkehren und einen sehr wichtigen Beitrag für den Natur- und Artenschutz leisten. Ich werde mich darüber hinaus dafür einsetzen, dass die Gemeinde dauerhaft jedes Jahr im Juni auf diesem selten gewordenen Magerrasen aktiv wird.“

17. Juni 2019

Kommunalwahlergebnisse Gosen - Neu Zittau 2019

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Jörg Vogelsänger gratuliert Thomas Schwedowski zur Wiederwahl.
Ehrenamtlicher Bürgermeister:

Thomas Schwedowski, 775 Stimmen, 46,4%
Frank Nakoinz, 370 Stimmen, 22,1%
Günter Sierakowski, 360 Stimmen, 21,5%
Anja Grabs, 166 Stimmen, 9,9%

- Hinweis:
Stichwahl zwischen Thomas Schwedowski und Frank Nakoinz. (s. unten)

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Gemeindevertretung (16 Sitze):

Thomas Schwedowski (SPD), 721 Stimmen (evtl. durch Nachrücker ersetzt)
Andreas Heibuch (SPD), 459 Stimmen
Lutz Fleischfresser (SPD), 164 Stimmen
Lutz Rothe (SPD), 52 Stimmen
Bernd Krüger (SPD), 40 Stimmen

Roland Dahlke (Die Linke), 260 Stimmen

André Organiska (CDU), 136 Stimmen

Frank Nakoinz (Freie Wähler), 187 Stimmen

Anja Grabs (B90/ Die Grünen), 243 Stimmen

Detlef Wiese (Feuerwehr Gosen), 223 Stimmen
Jörg Breuer (Feuerwehr Gosen), 175 Stimmen
Aline Bauer (Feuerwehr Gosen), 101 Stimmen

Mathias Hey (Feuerwehr Neu Zittau), 130 Stimmen

Thomas Schölzchen (Förderverein Dorfkirche Gosen), 124 Stimmen

Günter Sierakowski (bürgernah), 273 Stimmen
Daniela Klaus (bürgernah), 137 Stimmen


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Ortsbeirat Gosen (3 Sitze):

Thomas Schwedowski (SPD), 701 Stimmen (evtl. durch Nachrücker ersetzt)
Detlef Wiese (Feuerwehr Gosen), 522 Stimmen
Thomas Schölzchen (Förderverein Dorfkirche Gosen), 165 Stimmen


Ortsvorsteher: Detlef Wiese


Ortsbeirat Neu Zittau (3 Sitze):

Andreas Heibuch (SPD), 655 Stimmen
Roland Dahlke (Die Linke), 225 Stimmen
Günter Sierakowski (bürgernah), 332 Stimmen


Ortsvorsteher: Günter Sierakowski

- Hinweis:
Aus den jeweils drei gewählten Mitgliedern des Ortsbeirates wird in der ersten Sitzung des Gremiums untereinander mehrheitlich der jeweilige Ortsvorsteher gewählt.


Die Stichwahl für das Amt des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Gosen-Neu Zittau vom 16.06.2019 ergab folgendes Ergebnis:

Stand 16.06.2019, Quelle Amt Spreenhagen

Wahlberechtigte: 2.751
Wähler: 1.070 
Wahlbeteiligung: 33,0 %
Ungültige Stimmen: 5 

Thomas Schwedowski (SPD): 582 (54,6%)
Frank Nakoinz (Freie Wähler): 483 (45,4%)

13. Juni 2019

Grabs führt Grüne Fraktion im Kreistag

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Grüne Fraktion im Kreistag Oder-Spree
v.l.n.r.: Oliver Schink, Erdmute Scheufele, Carolin Hilschenz, Anja Grabs, Oliver Heisel

Fürstenwalde – Die Bündnisgrünen im Kreistag Oder-Spree haben während Ihrer konstituierenden Fraktionssitzung am 13. Juni 2019 in Fürstenwalde, Anja Grabs aus Gosen-Neu Zittau zur Fraktionsvorsitzenden gewählt.

„Wir streben danach, noch viel sichtbarer in der Kreispolitik zu werden“, meint Grabs. „Wir wollen eigene Schwerpunkte setzen, zum Beispiel wenn es um Umwelt- und Klimaschutz oder die Stärkung des ländlichen Raumes geht. Wir werden dafür deutlich öfter schriftliche Anfragen an die Verwaltung stellen und streben genauso wie bisher, ein konstruktives Miteinander mit allen Fraktionen im Kreistag an.“

Die von 3 auf 5 Mitglieder gewachsene bündnisgrüne Fraktion besteht außer Grabs aus Oliver Heisel aus Tempelberg, Erdmute Scheufele aus Erkner, Oliver Schink aus Bad Saarow und Carolin Hilschenz aus Ratzdorf. Als Fraktionsgeschäftsführer wurde Jeroen Kuiper (Woltersdorf) gewählt. Als sachkundigen Einwohner für den Umweltausschuss möchte die Fraktion Bernd Saliter aus Fürstenwalde einsetzen.

11. Juni 2019

Solarenergie auf landeseigenen Gebäuden - in Brandenburg absolute Ausnahme

Nur knapp drei Prozent (2,84) der landeseigenen Gebäude sind mit Photovoltaik (2,34 %) und Solarthermie mit Speichern (0,49 %) ausgestattet. Photovoltaik mit Speichern 
werden im Landeseigentum überhaupt nicht verwendet. Dies ist das Ergebnis einer Kleinen Anfrage des umweltpolitischen Sprechers der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Benjamin Raschke. Er kommentiert es wie folgt:
„Hier wird ein großes Potential verschenkt, das für den dringend nötigen Solarenergie-Ausbau genutzt werden sollte. In Brandenburg liegt die jährliche solare Einstrahlung (mit rund 1015 bis 1060 kWh/m²) über dem Potential der meisten westlichen Bundesländer. Während Berlin gerade mit einem Solarzentrum und einem neuen Ausbauplan zur SolarCity wird, vergibt Brandenburg Chancen, seinen Strom erneuerbar zu machen. Das ist schon rein ökonomisch betrachtet nicht nachzuvollziehen. Aber auch der Ausbau von Gründächern, die man mit Photovoltaik kombinieren kann, muss vorangetrieben werden. Für mehr Klima- und Artenschutz und in Anbetracht der extremen voranschreitenden Versiegelung.“

Nach Angaben der Landesregierung wird in nur 23 von 811 landeseigenen Gebäuden die Sonnenenergie für die Strom- oder Wärmeerzeugung genutzt. Weitere 23 Gebäude sind mit wasserauffangenden und verschattenden Gründächern ausgestattet.

Der Landkreis Oder-Spree regelt das bisher besser als die Landesregierung: Landkreis Oder-Spree startet echte Energiewende

7. Juni 2019

GRÜNE und CDU unterstützen Schwedowski zur Stichwahl


Anja Grabs (B90/GRÜNE) und André Organiska (CDU) unterstützen die Kandidatur von Thomas Schwedowski (SPD) zur Stichwahl am 16.06.2019, für die Wahl zum ehrenamtlichen Bürgermeister der Gemeinde Gosen-Neu Zittau.

Er war bereits in der letzten Legislaturperiode Bürgermeister der Gemeinde, zuvor Ortsvorsteher des Ortsteiles Gosen und viele Jahre Gemeindevertreter im Ortsparlament. In den vielen Jahren war für Grabs und Organiska erkennbar, dass Schwedowski intensiv im Amt arbeite und sich für die Gemeinde einsetze, auch unter dem Eingehen auf  Kompromisse bei Nutzung erlangter Erfahrung und Kompetenz. Das es nicht allen recht gemacht werden kann, ist bei der Vielzahl von Akteuren in der Gemeinde klar. Auch sind Verbesserungen immer möglich. Dazu ist Unterstützung nötig. 

So ist es Grabs ein Anliegen, „dass ökologische Themen Berücksichtigung finden“. Dazu sieht sie eine „große Bereitschaft bei Schwedowski“. Die aktuelle Verkehrssituation für den Individualverkehr sowie dem öffentlichen Nahverkehr sieht Organiska als Thema für die Zukunft: „Da wurde in Sachen Radweg zwischen Erkner und Neu Zittau deutlich, dass erkennbare Nichtabstimmung von Baumaßnahmen zwischen Berlin und Brandenburg zu großen Problemen führen wird“. Ebenso ist  für Organiska das Thema Lärmschutz zum BER mit „Einforderung von Kompensationen beim Flughafenbetreiber“ ein wichtiges Thema. Auch hier sieht Organiska eine starke Kompetenz bei Schwedowski.

28. Mai 2019

Sitzverteilung im Kreistag Oder-Spree - Kommunalwahl 2019

SPD:
Mathias Papendieck (3097 Stimmen),
Pamela Eichmann (1785),
Ronny Wuttke (1695),
Dr. Franz H. Berger (2161),
Juliane Meyer (1048),
Ralf Umbreit (1948),
Barbara Buhrke (1473),
Jochen Mangelsdorf (1282),
Holger Wachsmann (3269),
Ingrid Siebke, (1164)

Die Linke:
Dr. Artur Pech (3509),
Tobias Thieme (2290),
Rita-Sybille Heinrich (2034),
Stephan Wende (2924),
Bettina Lehmann (998),
Dr. Eberhard Sradnick (2586),
Dr. Astrid Böger (2482),
Dr. Bernd Stiller (2360),
Dr. Jörg Mernitz (2517)

CDU:
Achim Schneider (1972),
Dr. Daniel Rosentreter (1818),
Karin Lehmann (1715),
Julia von Stünzner (1203),
Andreas Gliese (3685),
Eberhard Birnack (1972),
Christian Schroeder (1698),
Günter Luhn (2020);

BVB/Freie Wähler:
Dr. Philip Zeschmann (4124),
Jörg Westphal (540),
Kai Hamacher (1503),
Thomas Hilpmann (1052),
Thoralf Schapke (683)

AfD:
Hildegard Vera Kaethner (3955),
Markus Schmidt (3285),
Jürgen Gebauer (4263),
Lars Aulich (2124),
Axel Fachtan (7661),
Uwe Woweries (2445),
Tamara Stahl (2065),
Egon Niemack (3684),
Torsten Neumann (2318),
Maik Diepold (1457)

Grüne/B90:
Anja Grabs (2493),
Erdmute Scheufele (1565),
Oliver Heisel (2111),
Oliver Schink (1519),
Carolin Hilschenz (873)

FDP:
Reinhard Ksink (1911),
Klaus Losensky (862),
Dietmar Baesler (1335)

NDP:
Klaus Beier (1268)

B-J-A:
Holger Einhorn (1499),
Hartmut Noppe (1352)

BVFO:
Erich Opitz (1017)

Piraten:
Dr. Felix Mühlberg (1303)