2. Juli 2019

Anja Grabs zieht als Direktkandidatin in den Landtagswahlkampf

Anja Grabs
(Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kurzeder)

Anja Grabs (38) lebt in Gosen-Neu Zittau und ist nach dem letzten Landtagswahljahr vor fünf Jahren, dieses Jahr erneut grüne Direktkandidatin im Wahlkreis 27 (Königs Wusterhausen, Storkow (Mark), Tauche, Amt Scharmützelsee und Amt Spreenhagen). Als Umweltexpertin ist sie spezialisiert auf den Natur-, Arten- und Umweltschutz. „Ich möchte mich für den Alleenschutz in Brandenburg stark machen. Die Alleenkonzeption des Landes muss dringend evaluiert werden, weil ihr Ziel jährlich 5.000 Bäume zu pflanzen seit nunmehr acht Jahren in Folge verfehlt wurde. Der Wildbienenschutz und allgemeine Artenschutz für Insekten kann relativ simpel und sehr kosteneinsparend vom Land durchgeführt werden, auch dafür möchte ich mich im Landtag einsetzen. Darüber hinaus müssen die Roten Listen des Landes schnellstmöglich aktualisiert werden. Erste Erfolge dafür konnten wir Grüne schon dafür gewinnen, allerdings fehlt es weiterhin an einer Roten Liste für Säugetiere. In Zeiten des Windkraftausbaus mit seinen Auswirkungen auf Fledermäuse sowie in der jahrelang laufenden Debatte um den Wolf, können wir als Land überhaupt keine Aussagen über tatsächliche Populationen unserer Säugetierarten machen. Somit können auch keine echten Debatten geführt werden, denn wenn wir nicht wissen, wie sich die Arten ausbreiten oder zurück gehen, können wir auch keine Ratespiele dazu betreiben.“

26. Juni 2019

Kreisgrüne in Oder-Spree erhalten mehr Sitze als erhofft

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Kreistag Oder-Spree


BEESKOW - Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Oder-Spree hat zur konstituierenden Sitzung am 25. Juni 2019 mehr Sitze erhalten, als sie sich erhofft hat. „Wir sind mehr als zufrieden mit dem Ergebnis und gehen jetzt voller Tatendrang in die neue Legislatur.“, sagt die Fraktionsvorsitzende Anja Grabs. Die Fraktion hat mit ihren fünf Mitgliedern Sitze in allen Fachausschüssen erhalten. Darüber hinaus stellt Oliver Heisel einen Stellvertreter des Kreistagsvorsitzenden. Außerdem sind die Grünen in den Zweckverbänden der Sparkasse Oder-Spree, der Abfallbehandlung „Nuthe Spree“ sowie in der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree vertreten. „Bezüglich der Ausschusswahlen wäre eine Personenwahl besser gewesen, statt einer Blockwahl. Sie ist zwar zeitaufwendiger, aber auch demokratischer und sie zwingt niemanden in die Position über Sitze abzustimmen mit denen man einerseits einverstanden ist, andererseits aber andere Personen dort noch lieber gesehen hätte. Das Wahlergebnis wäre komplett anders und viel demokratischer ausgefallen.“, so Heisel.

Die Sitze der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag Oder-Spree

Bild könnte enthalten: 5 Personen, Personen, die lachen, Personen, die stehen, im Freien und Natur
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag Oder-Spree
v.l.n.r.: Oliver Schink, Erdmute Scheufele, Carolin Hilschenz, Anja Grabs, Oliver Heisel



Am 26. Juni 2019 fand die konstituierende Sitzung des Kreistages Oder-Spree statt. Folgende Sitze erhielt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Oder-Spree. Sie ist in allen Fachausschüssen vertreten:

3. Stellvertreter des Kreistagsvorsitzenden:               
Oliver Heisel

Kreisausschuss:              
Oliver Heisel, stellv. Anja Grabs

Ausschuss für Haushalt, Finanzen/Beteiligungen:              
Oliver Heisel, stellv. Carolin Hilschenz

Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration:               
Oliver Schink, stellv. Erdmute Scheufele
sachkundige Einwohnerin: Christina Kampf

Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport:                            
Oliver Schink, stellv. Erdmute Scheufele

Ausschuss für Bauen, Ordnung und Umwelt:              
Anja Grabs, stellv. Carolin Hilschenz, Sachkundiger Einwohner: Bernd Saliter

Ausschuss für Ländliche Entwicklung und Kreisentwicklung:               
Carolin Hilschenz, stellv. Oliver Heisel

Werksausschuss Kommunales Wirtschaftsunternehmen Entsorgung:               
Erdmute Scheufele, stellv. Oliver Schink

Jugendhilfeausschuss:               
Erdmute Scheufele, stellv. Oliver Schink

Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree:              
Carolin Hilschenz, Ralf Schmilewski

Zweckverbandsversammlung der Sparkasse Oder-Spree:               
Oliver Schink, stellv. Oliver Heisel

Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallbehandlung „Nuthe Spree“:
Erdmute Scheufele, stellv. Oliver Schink


24. Juni 2019

Ambrosiabekämpfung: Grüne fordern klare Zuständigkeit und finanzielle Unterstützung

Ambrosia
Zum alljährlichen Ambrosia-Ausreißtag fand nicht nur in Vetschau, sondern auch in Neu Zittau bei Erkner am Samstag ein Arbeitseinsatz von Freiwilligen statt. Im berlinnahen Neu Zittau wie auch in der Spreewaldregion Vetschau breitet sich die hochallergene Ambrosia seit Jahren rasant aus.  

„Ambrosia ist eine invasive, aus Nordamerika stammende Pflanze. Sie gehört zu den stärksten Allergie-Auslösern und kann zu Asthma führen. In Neu Zittau hat sich die Pflanze vor allem durch illegal entsorgte Gartenabfälle, die Vogelfutter mit Ambrosiasamen beinhalteten, auf weit über 4.000 Quadratmeter ausgebreitet. Das Ambrosiavorkommen verdrängt den Magerrasen dort, der ein Rückzugsgebiet für gefährdete Tier- und Pflanzenarten darstellt.“ sagt Anja Grabs.

Seit Jahren fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Brandenburger Landtag mehr Unterstützung der Landesregierung für die von Ambrosia betroffenen Kommunen. Im April beauftragte der Landtag die Landesregierung einen Verordnungsentwurf  auf Grundlage des Ordnungsbehördengesetz (§ 25 Abs. 1) zum Beginn der Blütezeit der Ambrosia vorzulegen. Der bündnisgrüne Antrag „Ambrosiabekämpfung: Auf Geld kommt’s an“ mit der Forderung die Grundlagen für eine finanzielle Förderung von Kommunen und Landwirten zur Ambrosiabekämpfung zu schaffen wurde mehrheitlich abgelehnt. Dazu sagt der umwelt- und agrarpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

„Der Verordnungsentwurf ist ein wichtiger Schritt zur Ambrosiabekämpfung und ich kann mir vorstellen, dass die KommunalvertreterInnen wie auch wir sehnsüchtig den schon lang überfälligen Verordnungsentwurf erwarten. Einige Tage hat die Landesregierung noch Zeit, dann muss sie liefern. Wir erwarten, dass der Verordnungsentwurf die Zuständigkeiten eindeutig regelt und für Betroffene wie für die zuständigen Verwaltungsstellen praktikable Vorgehensweisen bereithält, damit das Schwarze-Peter-Spiel der Zuständigkeiten nach Jahren endlich ein Ende hat.

Nichtsdestotrotz fehlt es nach wie vor an einer finanziellen Unterstützung für Kommunen, aber auch für Landwirte, um Ambrosia wirksam zu bekämpfen. Erst zu den letzten Haushaltverhandlungen in 2018 wurde der bündnisgrüne Antrag für einen eigenen Haushaltstitel zur Ambrosiabekämpfung von der Landesregierung erneut abgelehnt. Abseits von für die Kommunen bürokratisch aufwendigen Lottomitteln, scheut die Landesregierung bis heute eine klare Zusage zur finanziellen Unterstützung der Kommunen. Eine jahrelang praktizierte finanzielle Unterstützung über Lottomittel erfüllt aus meiner Sicht nicht das Anliegen der Niederlausitzer Kommunen. Bis auf die Einrichtung und Absicherung der Koordinierungsstelle zur Ambrosiabekämpfung konnte die Landesregierung keine substantiellen Fortschritte für die wirksame Bekämpfung der Ambrosia erreichen.“, so Benjamin Raschke.

23. Juni 2019

Voller Erfolg - Ambrosia Arbeitseinsatz in Neu Zittau 2019

Bild könnte enthalten: Himmel, Pflanze, Baum und im Freien
Ambrosia 
In einem über zweistündigen Arbeitseinsatz konnten Helferinnen und Helfer aus Neu Zittau, Gosen und Umgebung am Internationalen Ambrosiatag, den 22. Juni 2019, einen großen Teil des Ambrosiavorkommens auf dem Mühlenberg in Neu Zittau bekämpfen.

Die Pflanzen der Ambrosia psilostachya (Ausdauerndes Traubenkraut) wurden mitsamt der Wurzel rausgerissen und in einem Transporter der Gemeinde gesammelt und fachgerecht entsorgt.

Ambrosia gehört zu den stärksten Allergie-Auslösern und kann zu Asthma führen. Auf dem Mühlenberg hat sich die Pflanze vor allem durch illegal entsorgte Gartenabfälle, die Vogelfutter mit Ambrosiasamen beinhalteten, auf weit über 4.000 Quadratmeter ausgebreitet. Das Ambrosiavorkommen verdrängt den Magerrasen auf dem Mühlenberg, der ein Rückzugsgebiet für gefährdete Tier- und Pflanzenarten darstellt.

Die Organisatorin und bündnisgrüne Kreistagsabgeordnete Anja Grabs ist zufrieden mit dem Ergebnis: „Mein Dank gilt den Helferinnen und Helfern sowie Bürgermeister Schwedowski. Wichtig ist die Bürgerinnen und Bürger darauf zu sensibilisieren, wie sehr illegal entsorgte Gartenabfälle die Natur zerstören können, sie gehören zu den stärksten von den Menschen selbst verursachten Problemen in der freien Naturlandschaft. Diese Aktion ist sehr nachhaltig, einige Freiwillige werden hier auf eigene Faust zurückkehren und einen sehr wichtigen Beitrag für den Natur- und Artenschutz leisten. Ich werde mich darüber hinaus dafür einsetzen, dass die Gemeinde dauerhaft jedes Jahr im Juni auf diesem selten gewordenen Magerrasen aktiv wird.“

17. Juni 2019

Kommunalwahlergebnisse Gosen - Neu Zittau 2019

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Jörg Vogelsänger gratuliert Thomas Schwedowski zur Wiederwahl.
Ehrenamtlicher Bürgermeister:

Thomas Schwedowski, 775 Stimmen, 46,4%
Frank Nakoinz, 370 Stimmen, 22,1%
Günter Sierakowski, 360 Stimmen, 21,5%
Anja Grabs, 166 Stimmen, 9,9%

- Hinweis:
Stichwahl zwischen Thomas Schwedowski und Frank Nakoinz. (s. unten)

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Gemeindevertretung (16 Sitze):

Thomas Schwedowski (SPD), 721 Stimmen (evtl. durch Nachrücker ersetzt)
Andreas Heibuch (SPD), 459 Stimmen
Lutz Fleischfresser (SPD), 164 Stimmen
Lutz Rothe (SPD), 52 Stimmen
Bernd Krüger (SPD), 40 Stimmen

Roland Dahlke (Die Linke), 260 Stimmen

André Organiska (CDU), 136 Stimmen

Frank Nakoinz (Freie Wähler), 187 Stimmen

Anja Grabs (B90/ Die Grünen), 243 Stimmen

Detlef Wiese (Feuerwehr Gosen), 223 Stimmen
Jörg Breuer (Feuerwehr Gosen), 175 Stimmen
Aline Bauer (Feuerwehr Gosen), 101 Stimmen

Mathias Hey (Feuerwehr Neu Zittau), 130 Stimmen

Thomas Schölzchen (Förderverein Dorfkirche Gosen), 124 Stimmen

Günter Sierakowski (bürgernah), 273 Stimmen
Daniela Klaus (bürgernah), 137 Stimmen


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Ortsbeirat Gosen (3 Sitze):

Thomas Schwedowski (SPD), 701 Stimmen (evtl. durch Nachrücker ersetzt)
Detlef Wiese (Feuerwehr Gosen), 522 Stimmen
Thomas Schölzchen (Förderverein Dorfkirche Gosen), 165 Stimmen


Ortsvorsteher: Detlef Wiese


Ortsbeirat Neu Zittau (3 Sitze):

Andreas Heibuch (SPD), 655 Stimmen
Roland Dahlke (Die Linke), 225 Stimmen
Günter Sierakowski (bürgernah), 332 Stimmen


Ortsvorsteher: Günter Sierakowski

- Hinweis:
Aus den jeweils drei gewählten Mitgliedern des Ortsbeirates wird in der ersten Sitzung des Gremiums untereinander mehrheitlich der jeweilige Ortsvorsteher gewählt.


Die Stichwahl für das Amt des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Gosen-Neu Zittau vom 16.06.2019 ergab folgendes Ergebnis:

Stand 16.06.2019, Quelle Amt Spreenhagen

Wahlberechtigte: 2.751
Wähler: 1.070 
Wahlbeteiligung: 33,0 %
Ungültige Stimmen: 5 

Thomas Schwedowski (SPD): 582 (54,6%)
Frank Nakoinz (Freie Wähler): 483 (45,4%)

13. Juni 2019

Grabs führt Grüne Fraktion im Kreistag

Bild könnte enthalten: 5 Personen, Personen, die lachen, Personen, die stehen, im Freien und Natur
Grüne Fraktion im Kreistag Oder-Spree
v.l.n.r.: Oliver Schink, Erdmute Scheufele, Carolin Hilschenz, Anja Grabs, Oliver Heisel

Fürstenwalde – Die Bündnisgrünen im Kreistag Oder-Spree haben während Ihrer konstituierenden Fraktionssitzung am 13. Juni 2019 in Fürstenwalde, Anja Grabs aus Gosen-Neu Zittau zur Fraktionsvorsitzenden gewählt.

„Wir streben danach, noch viel sichtbarer in der Kreispolitik zu werden“, meint Grabs. „Wir wollen eigene Schwerpunkte setzen, zum Beispiel wenn es um Umwelt- und Klimaschutz oder die Stärkung des ländlichen Raumes geht. Wir werden dafür deutlich öfter schriftliche Anfragen an die Verwaltung stellen und streben genauso wie bisher, ein konstruktives Miteinander mit allen Fraktionen im Kreistag an.“

Die von 3 auf 5 Mitglieder gewachsene bündnisgrüne Fraktion besteht außer Grabs aus Oliver Heisel aus Tempelberg, Erdmute Scheufele aus Erkner, Oliver Schink aus Bad Saarow und Carolin Hilschenz aus Ratzdorf. Als Fraktionsgeschäftsführer wurde Jeroen Kuiper (Woltersdorf) gewählt. Als sachkundigen Einwohner für den Umweltausschuss möchte die Fraktion Bernd Saliter aus Fürstenwalde einsetzen.