10. Dezember 2015

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen & Piraten erhalten Sitze in allen Ausschüssen

v.l.n.r.: Thomas Fischer, Sabine Niels, Frank Behr, Anja Grabs
(Foto: privat)

Bei der über fünfstündigen konstituierenden Sitzung wurde über alle organisatorischen Fragen im Kreistag für die kommende Legislatur abgestimmt.
(Foto: Thomas Fischer)


BEESKOW – Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen & Piraten im Kreistag Oder-Spree konnte bei der konstituierenden Sitzung am 24. Juni in allen Ausschüssen des Landkreises Sitze erhalten.

Die Fraktion besteht aus den bündnisgrünen Sabine Niels, Thomas Fischer und Anja Grabs sowie dem Piraten Frank Behr.

Die Sitzverteilung lautet wie folgt:

1) Haushalt und Finanzen: Frank Behr
2) Soziales und Gesundheit: Sabine Niels
3) Bildung, Kultur und Sport: Thomas Fischer
4) Bauen, Umwelt und Verkehr: Anja Grabs
5) Ordnung, Recht, Landwirtschaft und Wirtschaft: Thomas Fischer
6) Jugendhilfeausschuss: Frank Behr

Frank Behr wird die Fraktion in der Regionalen Planungsgemeinschaft vertreten, während Thomas Fischer Mitglied im Zweckverband der Sparkasse wird. Mitglied im Beirat für Beschäftigung des Jobcenters bleibt nach wie vor Sabine Niels. Thomas Fischer wurde 4. Stellvertreter des Kreistagsvorsitzenden und wird demnach künftig bei vorbereitenden geschäftsführenden Sitzungen mitwirken.

Die Fraktion ist zurzeit auf der Suche nach sachkundigen Einwohnern. Sachkundige Einwohner sind beratend in den Ausschüssen tätig, stimmen aber nicht mit ab. Interessenten können sich bei Anja Grabs melden: kontakt@anja-grabs.de.

Die Fraktion wird künftige Fraktionssitzungen öffentlich abhalten „Damit wir unserem Wahlversprechen bürgernah und transparent zu sein nachkommen können.“, so Grabs.

Update 2015
Durch die Übernahme durch Frauke Petry, hat die AfD zahlreiche Mitglieder verloren. Und so sind drei ehemalige AfD Abgeordnete im Kreistag Oder-Spree zur Fraktion BVB/Freie Wähler gewechselt (ein Risiko, dass jeder Wähler trägt, wenn man eine Liste statt eine Partei wählt, da man bei einer Partei stets besser weiß "woran man ist" als bei einer Liste). Durch das Anwachsen der Fraktion BVB-Freie Wähler, haben sich die Ausschusssitze so verändert, dass unsere Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ihre Sitze in den Ausschüssen verloren hat. Nichtsdestotrotz haben wir uns intern darauf verständigt, dass wir weiterhin an unseren "gewohnten" o.g. Ausschüssen teilnehmen, da wir dort trotzdem alle Rechte bis auf das Stimmrecht beibehalten. Wir dürfen dort also weiterhin reden und auch Anträge stellen, was wir auch fleißig in Anspruch nehmen.

3. Dezember 2015

Bündnisgrüne setzen sich durch: Neubauten des Kreises Oder-Spree müssen Erneuerbare integrieren

Kreistag Oder-Spree                                                                                                                                            (Foto: Grüne Oder-Spree)


Alle Neubauten des Kreises Oder-Spree müssen in Zukunft den Einbau von Photovoltaik und bei Bedarf Solarthermie einplanen. Nur im Falle von negativer Wirtschaftlichkeit dürfe davon Abstand genommen werden, in solch einem Fall wird dann bei Dachneigungen bis zu 30 Grad ein Gründach eingesetzt. Ein entsprechender Antrag der Kreistagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen & Piraten fand am Mittwoch eine stabile Mehrheit der Mitglieder des Kreistags aus allen Fraktionen. Der Einbau führe nicht nur zu geringeren Stromkosten, sondern der Kreis engagiert sich dadurch auch aktiv für den Klimaschutz, sagte Fraktionsmitglied Anja Grabs auf der Sitzung des Kreistages in Beeskow.  Auch die Schaffung von bepflanzten Dächern - die so genannte Dachbegrünung - wirke sich ökologisch und bauphysikalisch gleichermaßen positiv aus. Sie schütze die Dachhaut vor Einflüssen, die zu akuten Schäden und zu einer Beschleunigung des Alterungsprozesses führen können. Der Aufbau der Vegetation, leistet zudem einen hohen Beitrag zum Schutz des Gebäudes gegen Wärmeverluste. Vor allem aber spart die Dachbegrünung enorme Energiekosten bei der Klimatisierung von Gebäuden während des Sommers, erklärte das ehemalige Mitglied des Naturschutzbeirates des Landkreises.

1. Dezember 2015

Ausbau von Erneuerbaren Energien im Kreistag Oder-Spree: Bündnisgrüne nehmen erneuten Anlauf

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Ein extensiv begrüntes Parkhausdach                                                              (Foto: Martin Kraft)


Seit mehreren Monaten kämpft die Fraktion der Bündnisgrünen/Piraten für einen Antrag Gründächer und Solaranlagen auf den Dächern von Neubauten des Kreises Oder-Spree zu ermöglichen. Nachdem der Antrag auf der letzten Sitzung des Kreistages nochmals zur Diskussion in den Ausschuss verwiesen worden war, scheint jetzt eine Einigung gefunden zu sein. „Im Bauausschuss wurde sich auf eine modifizierte Fassung geeignet“, berichtet Fraktionsmitglied Anja Grabs. Der Einbau von Photovoltaik, Solarthermie und Gründächern soll demnach auf Wirtschaftlichkeit geprüft werden. Sei diese negativ, muss das dem Bauausschuss vorlegt werden. „Wir gehen davon aus, dass der Antrag am Mittwoch bei der Kreistagssitzung endgültig abgestimmt wird“, sagt Grabs.

…………………….

Ausbau von Photovoltaik, Solarthermie und Gründächern im Landkreis Oder-Spree

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag beschließt den Ausbau von Photovoltaik und bei Bedarf Solarthermie mit den dazugehörenden Energiespeichern im Landkreis Oder-Spree auf seinen zukünftig zu bauenden und derzeit noch ungeplanten kommunalen Gebäuden. 

Liegt eine negative Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Solaranlage vor, ist diese mit dem Baubeschluss dem Bauausschuss vorzulegen. In diesem Fall sollte bei Dachneigungen von 0° bis 30° ein Gründach zum Einsatz kommen.

Optional kann eine Kombination aus Dachbegrünung und Solaranlage als ökologischste Form der Dachnutzung erfolgen.

Sachdarstellung:

Laut dem Regionalen Energiekonzept Oderland-Spree (REK) aus dem Jahr 2013, existieren in der Region „sehr große Potenziale im Bereich der Photovoltaik, vor allem auf Dächern.“ während das „Potential der Solarthermie fast ungenutzt“ ist.

Kommt eine Dachbegrünung zum Einsatz wird zudem positiv auf die Versiegelung der zu bebauenden Fläche reagiert.

Finanzielle Auswirkungen:

Photovoltaik, Solarthermie und Energiespeicher: Nur anfangs, da sich die Investitionskosten amortisieren und kein Ausbau ohne positive Wirtschaftlichkeitsberechnung erfolgt.

Dachbegrünung: Ja. Es entstehen einige finanzielle Vorteile gegenüber herkömmlichen Dächern.

21. November 2015

SPD gibt Biber in Brandenburg zum Abschuss frei

Biber                                                (Foto: Patrick Seifert)


von Anja Grabs 

30. April 2015
Brandenburgs Agrar- und Umweltminister Jörg Vogelsänger (SPD) gibt jetzt den Biber in Konfliktfällen zum Abschuss frei. 

Was er nicht weiß: Durch den Abschuss des Bibers rückt unverzüglich ein neues Tier in das freigewordene Territorium nach. Der Abschuss ist demnach keine Lösung und muss schon aus ethischen Gründen verhindert werden, da der erlegte Biber nicht auf dem Speiseteller sondern im Mülleimer des Menschen landet. 

Ich begrüße die Einstellung von zwei Bibermanagern in Brandenburg, aber sie sind nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Der Biber lebt jetzt dauerhaft in Brandenburg und benötigt ein gut funktionierendes Management. 

Die Biberzahlen in Brandenburg haben jetzt, aufgrund des bisherigen Tötungsverbotes, ihren Höchststand erreicht und sind mittlerweile leicht rückläufig. Es gibt keinen Bedarf die Bestandszahlen künstlich durch Tötung zu kontrollieren. Die Natur reguliert sich von selbst. 

Eine Panikmache vor dem Biber, der laut Biberverordnung „eine Gefahr für Leib und Leben“ darstellen kann ist kontraproduktiv in der jetzigen Phase, in der Erfahrungen im artgerechten Umgang mit dem Biber in Konfliktfällen gesammelt werden. 

Sind beispielsweise Hochwasserschutzanlagen durch den Biber beschädigt, kommt die darauf folgende Freigabe zum Abschuss einer Rache an dem Tier gleich, was als Armutszeugnis für die wichtigen naturschutzfachlichen Aufgaben des Ministers gesehen werden kann.

Die Biberverordnung

Update am 21. November 2015
Laut Umweltminister Jörg Vogelsänder sind 20 Anträge aus dem Landkreis Märkisch Oderland für Maßnahmen gegen Biber und ihre Bauten positiv entschieden worden. 

10. November 2015

Die Zitadelle Spandau, Berlin

Die Zitadelle Spandau ist eine der bedeutendsten und besterhaltenden Festungen der Hochrenaissance in Europa. Sie wurde 1594 fertiggestellt und befindet sich am gegenüberliegenden Havelufer der Spandauer Altstadt. Die Zitadelle ist eines der wichtigsten Winterquartiere für Fledermäuse in Europa.

Zitadelle Spandau mit dem einzigen Brückenzugang über dem Wassergraben. Das Wasser gehört zum Spandauer See/Krienecke.

Havel

Beispielhafter Naturschutz. Statt den Baum zu fällen, wurde er mit Hilfe von Krücken standsicher gemacht. Siehe nächstes Foto.


Blick vom Juliusturm.
Fotos (c): Anja Grabs

8. November 2015

Meine Katze spricht russisch (Glosse up for grabs)


Foto: chanpipat/freedigitalphotos.net
Mein E-mail Konto bei Yahoo wurde geknackt und nachdem in einer Nacht über 100 E-mails (Gott sei dank nicht 1001) an meine Kontakte aus dem Adressbuch herausgingen, bin ich weniger über den Vorgang des sich einhackens auf meinem Account geschockt. Auch der Inhalt der E-mails in denen stand: „I recommend this site: www......“ überrascht mich überhaupt nicht. Mit lustig klingenden Webseitenadressen versuchen Hacker, Internetuser dorthin zu locken und versprechen ihnen dann dort jede Menge Geld zu verdienen. Wir kennen das ja schon aus manchen Zeitungen. Unter der Anzeigenrubrik stehen dann Texte wie: „Verdienen Sie jede Menge Schotter, durch absolutes Nichtstun.“ Klingt vertrauenserweckend und seriös.
Was also tun, wenn man eine E-mail von einem Bekannten bekommt, in dem ein Link eingefügt ist ohne weitere Erklärungen. Hier ein paar Hinweise, wie eine unseriöse Mail aussieht:

  1. Keine Betreffzeile
  2. Kein Satz vom Versender in dem in der Muttersprache so was steht wie: „Hey Alter, das ist ne geile Seite, musst Du anklicken!“
  3. Ein Link der lautet www.mycattalks.ru à Offensichtlich hat hier der Versender eine Katze, die nicht nur sprechen kann, sondern auch noch in Russland lebt. Falls dies aber nicht auf Ihren Bekannten zutrifft, dann sollte man das Anklicken lieber sein lassen oder den Versender nochmal direkt darauf ansprechen.

Ein Vorteil von gehackten E-mailaccounts ist, dass der Hacker auch E-mails an Leute schickt mit denen man seit Ewigkeiten nichts mehr zu tun hatte. Plötzlich tauchen diese Menschen wieder aus der Versenkung auf und schicken mir Mails, in denen sie fragen wie es denn so geht und was es Neues gibt und ob ich jetzt wirklich in Russland lebe und mir dort eine Katze angeschafft habe. Von Männern bekam ich gutgemeinte Ratschläge wie: „Ach lassen Sie doch mal Ihr Virusprogramm in Ruhe durchlaufen. Vielleicht hilft das ja.“

Falls Ihr Mailprogramm mal geknackt werden sollte, dann kann ich Ihnen aus Erfahrung nur einen einzigen Tipp geben: Ändern Sie Ihr Passwort. Das war’s. Mehr muss man nicht tun und alles ist wieder in Ordnung (zumindest für ein paar Wochen). Die vielen SMS, die Sie nachts erhalten haben und in denen steht: „Ich habe gerade von Dir eine komische Mail erhalten. Was ist da los? Ist da ein Hacker am Werk? Ich war mir nicht sicher und habe den Link erstmal angeklickt...“, können Sie dann auch löschen. Bei Yahoo direkt anrufen bringt nichts, weil man zwar im Callcenter von dem automatischen Anrufbeantworter durch das Telefonsystem navigiert wird. Wenn man dort aber nach 3 Stunden diesen Punkt erreicht hat: „Klicken Sie die 5 für alle weiteren Anfragen.“ Und wenn man dann die 5 geklickt hat, ertönt dies: Tut, tut, tut, tut, tut.
Internetgiganten bieten eben keinen Raum für Telefonate.
Keine Panik, das Internet bleibt nach wie vor was es ist: Das Internet: nicht mehr und auch nicht weniger und vor allem nichts, was man überbewerten sollte.

Was ist die Glosse up for grabs?



24. Oktober 2015

Krieg in Syrien: Wie lange noch?


In der Kleinstadt Kafranbel innerhalb des von den Rebellen beherrschten Gebietes, leben ein paar hundert Menschen, darunter viele Künstler, die fast täglich friedliche Demonstrationen vor Ort abhalten. Die Stadt gilt als moderat.

von Anja Grabs

Die Rebellen rufen „Allahu Akbar!“ (Gott ist groß!) nachdem die Panzerabwehrrakete ihr Ziel getroffen hat. Dabei handelt es sich nicht um einen Glaubenskrieg, denn „Allahu Akbar“ wird sehr häufig im Islam als Zeichen von Freude, aber auch bei Trauer verwendet.

Es könnte für die Rebellen sehr bald der "point of no return" kommen, also der Punkt an dem es kein Zurück mehr gibt. Denn sie haben in den vergangenen drei Wochen aus unbekannter Herkunft Waffen erhalten. Sehr viele Waffen. Doch sie bekommen gleichzeitig extremen Druck aus der Luft seitens Russlands auf den sie mangels Luftabwehrraketen nicht antworten können. Kann denn Russland den Krieg alleine aus der Luft gewinnen? Die Antwort lautet: nein.

Angefangen hat alles mit dem arabischen Frühling, der in Tunesien (weitgehend erfolgreich) begonnen und sich dann auf Libyen (halbes Land durch die frei gewählte Regierung in Tobruk) ausgebreitet hat. Außerdem gehört dazu Ägypten (kaum Verbesserung), Bahrain (durch Saudis unterdrückt) und nun in Syrien (unbeendet), wobei sich in den vergangenen drei Wochen die Fronten in Syrien massiver als je zuvor bekämpfen. Im Jahr 2011 wurden friedliche Proteste der syrischen Bevölkerung von der Polizei blutig niedergeschlagen. Sie forderten Demokratie ein.

Wer kämpft in Syrien?

Freie Syrische Armee (Nordwesten, circa ein Viertel der Landesfläche)
Sie kämpft für eine Demokratie und besteht fast ausschließlich aus sunnitischen, moderaten (knappe Mehrheit) und konservativen Rebellen und zu circa einem Zehntel aus der terroristischen al-Nusra-Front, die stark konservativ bis radikal ist und mit der sich die Rebellen mangels Unterstützung aus dem Westen zusammengeschlossen haben. Es kämpfen auch Frauen. Sie verwenden unter anderem eine Taktik aus dem 1. Weltkrieg: Tunnel. Sie greifen hauptsächlich das Assad-Regime an. Würde die Freie Syrische Armee den Krieg gewinnen, müsste die al-Nusra-Front einen Teil der Macht erhalten.
Bekommt diese beispielsweise das Gesundheitsministerium, wird sie sich gegen Rauchen, Alkohol und Drogen einsetzen. Erhält sie hingegen das Bildungsministerium, könnte es passieren, dass sie sich dafür einsetzt, dass Mädchen keinen Zugang zu Bildung erhalten. 

Assad-Regime (Südwesten, circa ein Viertel der Landesfläche)
Zuerst sollen die Rebellen besiegt werden damit das Regime gerettet ist. Unterstützt wird das Assad-Regime von Russland, der iranischen Regierung, der libanesischen Hisbollah und schiitische Milizen aus dem Irak. Für die Versorgung werden Tunnel gebaut. Zuletzt gab es einen Pyrrhussieg in der Stadt Hama: Beim Geländegewinn verlor man mindestens 50 Panzer.

Russland (Waffenlieferungen und Luftangriffe)
Russland unterstützt das Assad-Regime um seinen äußerst wichtigen Marinestützpunkt in Tartus zu erhalten. Nur mit diesem Stützpunkt bleibt Russland eine Supermacht, weil es dadurch den ganzen Mittelmeerraum beherrschen könnte. Derzeit schickt Russland dutzende Bomber täglich, die hauptsächlich die Rebellen und nur zu einem sehr geringen Teil den IS angreifen.

IS – Islamischer Staat (Osten, circa die Hälfte der Landesfläche)
Er kämpft gegen alle und hat keine Verbündete. Derzeit kämpft er hauptsächlich gegen die Rebellen, die im Moment als Hauptfeind agieren. Er verwendet unter anderem Tunnel. Die eingenommene Landesfläche besteht hauptsächlich aus Wüste.

Kurden (Türkisches Grenzgebiet)
Ihr Ziel ist die Unabhängigkeit von "Westkurdistan“ (Rojava) in Syrien als Teil von Kurdistan. Ein kleiner Teil der Rebellen kämpft gemeinsam mit den Kurden. Es kämpfen auch Frauen. Hauptsächlich greifen sie den IS an.

Wie lange der Krieg noch in Syrien geht? 
Gefühlt und zum jetzigen Zeitpunkt reden wir von einem Zeitraum zwischen weiteren mehreren Monaten bis maximal fünf Jahren.

Merkels Strategie
Als Putinversteherin und aufgrund ihrer opportunistischen Politik, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vor einigen Wochen gesagt, dass Gespräche mit Assad nicht ausgeschlossen werden dürfen. Dies hört sich nach einer diplomatischen Lösung an. Man könnte sogar sagen, dies ist die pazifistische Lösung schlechthin. Denn in einem Streit sehen wir das „mal miteinander reden“ als konstruktive gute Lösung an.
Doch was bedeutet das in einem Krieg? Mit Assad reden bedeutet nicht, dass man eine diplomatische friedliche Lösung findet, denn die gibt es in Syrien nicht. Die Fronten sind vorhanden, für Assad gibt es kein Zurück oder ein freiwilliges Ausscheiden aus dem Krieg. Im Klartext bedeutet „mit Assad reden“, dass sich Deutschland auf die Seite von Assad stellt, denn das Gespräch, sollte es überhaupt stattfinden, kann nur zu einem einzigen Ergebnis führen: Nämlich dass es für das Regime kein Kriegsgericht geben wird.

Hinweis: Alle Zahlen sind geschätzt. Es gibt keine offiziellen Statistiken.

6. Oktober 2015

Flüchtlingssituation in Gosen – Neu Zittau


Laut Bürgermeister Thomas Schwedowski (SPD) kann die Gemeinde Gosen – Neu Zittau momentan keine Flüchtlinge aufnehmen, weil die Gemeinde weder über dafür geeignete Gebäude noch über unbewohnte gemeindeeigene Wohnungen verfügt.

Obwohl der Wille da ist und mit der Kreisverwaltung mehrere Gespräche stattgefunden haben, verfügt die Paasche AG ebenfalls derzeit über keine leeren Sozialwohnungen oder andere geeignete Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge.

Sollte sich diese Situation ändern sprachen sich Bürgermeister Thomas Schwedowski und Edmund Heidner von der Paasche AG in Absprache mit der bündnisgrünen Kreistagsabgeordneten Anja Grabs dafür aus, umgehend einen dementsprechenden Unterstützerkreis zu gründen, um sich in einen Dialog mit den Bürger*Innen der Gemeinde Gosen – Neu Zittau zu begeben und Hilfe organisieren zu können.

Bis dahin bleiben den Bürger*Innen in Gosen – Neu Zittau trotzdem verschiedene Möglichkeiten sich persönlich zu engagieren, um Flüchtlingen zu helfen.

Wohnraum
Wer ein Zimmer, eine Einliegerwohnung oder sonstigen möglichen Wohnraum für einen oder mehrere Flüchtlinge zur Verfügung stellen will, wendet sich bitte an den Landkreis Oder-Spree, der dringend Wohnraum zur Anmiete sucht. --> KONTAKT

Unterstützerkreise
Es gibt in den umliegenden Gemeinden Unterstützerkreise, die laufend auf Sachspenden angewiesen sind. Einige von ihnen suchen auch Paten für Flüchtlinge, um eine bestmögliche Integration zu gewährleisten.

Unter anderem:

Kreis tut sich schwer mit Gründächern

Beeskow (MOZ) Erneut soll im Fachausschuss des Kreistages diskutiert werden, ob auf neu zu errichtenden Gebäuden des Kreises Photovoltaik, Solarthermie und Gründächer errichtet werden sollen, um die Klimabilanz zu verbessern. Ein Antrag der Fraktion B90/Grüne & Piraten wurde nach kurzer Diskussion während der Kreistagssitzung am Mittwoch abgelehnt und soll nun noch einmal im Bauausschuss behandelt werden. Damit war Anja Grabs (B90/Grüne) gar nicht einverstanden, denn ihr Antrag sei bereits ausgiebig diskutiert worden. ...WEITERLESEN

3. Oktober 2015

Gärten der Welt, Berlin

Impressionen aus den Gärten der Welt in Berlin-Marzahn.


Christlicher Garten

Christlicher Garten

Schwan, chinesischer Garten.

Chinesischer Garten

Ehefrauenkuchen und Ingwertee, chinesischer Garten.

Chinesisches Teehaus

Chinesischer Garten

Chinesischer Garten

Bärenschaukeln <3

Zen-Garten

Eingangsbepflanzung, Oktober 2015.

1. Oktober 2015

Kreistag Oder-Spree: Fraktion B90/Grüne & Piraten verlieren Stimmrecht in Fachausschüssen – Übergreifendes Lob für Solardachantrag – Kritik an Reform der Kindertagespflege

In der Sitzung des Kreistages Oder-Spree am 30. September ist es zu einer neuen Verteilung der Sitze in den beratenden Ausschüssen gekommen.  Aufgrund der Neubildung einer Fraktion von BVB/Freie Wähler, die sich mit ehemaligen Mitgliedern der AfD zusammengeschlossen hat, verliert nun die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen & Piraten in allen Fachausschüssen ihr Stimmrecht.  Die grün-orangene Fraktion will die Aberkennung nicht auf sich sitzen lassen. „Wir werden jetzt Gespräche mit allen demokratischen Kräften im Kreistag suchen und wollen uns für eine Vergrößerung der Fachausschüsse stark machen“, kündigte die Fraktionsvorsitzende Sabine Niels in der Sitzung des Kreistags an. Derzeit bestehen die fünf Fachausschüsse im Kreistag jeweils aus neun Kreistagsabgeordneten und neun sachkundigen Einwohnern. Nach den Vorstellungen der Grünen und Piraten sollen die Ausschüsse um zwei Plätze erweitert werden.  

Parteiübergreifende Zustimmung gab es für den Bündnisgrünen Antrag, bei Neubauten des Kreises die Einbindung von Gründächern und Solaranlagen auf den Dächern verbindlich zu prüfen. Dennoch votierte die Mehrheit des Kreistages dafür, die konkrete Ausgestaltung nochmal im zuständigen Bauauschuss zu diskutieren. „Genau hieran zeigen sich die Probleme des Verlustes der Stimmberechtigung. In der nächsten Ausschusssitzung dürfen wir zwar mitreden, aber entscheiden werden andere“, sagte die Initiatorin des Antrags Anja Grabs.

Gänzlichst unzufrieden zeigte sich Sabine Niels mit der Verabschiedung der Reform der Kindertagespflege. So wolle der Landkreis die Sachkosten drastisch in Anlehnung an den Sozialhilfesatz der 0-5jährigen kürzen. Auch sei die Stundenstaffelung in der Förderleistung nicht rational zu erklären. Der Landkreis will eine Taktung bis 20h, 21h-30h; 31h-40h und mehr als 40h. Für eine Betreuung von z.B. 21h wird also das gleiche Entgelt wie für 30h gezahlt. Dies sei weder leistungsgerecht noch logisch, bemängelt die Vorsitzende der grün-orangenen Fraktion.  

Der Leiter des Jugendamts Martin Isermeyer bestätigte indes, dass es zu einer faktischen Reduzierung bei den Sachkosten kommen wird.  Demnach sei ein Zuschuss vom Kreis in Höhe von 20 Euro pro Monat pro Kind für Ernährung ausreichend, begründete Isermeyer seine Reform.  Im Durchschnitt erhalten Tagesmütter etwa 1200 Euro brutto vom Kreis, wenn sie die fünf Kinder betreuen. 

Als Reaktion auf die Kritik, schloss der Jugendamtsleiter auf der Sitzung spätere „Feinjustierung“ der Reform nicht mehr aus. Auch wolle sich Isermeyer mit aktuellen Gerichtsurteilen befassen. Die Bündnisgrünen wollen die Debatte um eine leistungsgerechte Ausstattung der Kinderbetreuung im Landkreis indes weiter vorantreiben. In einem Fachgespräch der Fraktion im November sollen Experten und Betroffene  an einen Tisch gebracht werden um Lösungen zu suchen, kündigte Niels nach der Sitzung des Kreistages an.

29. September 2015

Keine Kindertagespflege in Oder-Spree auf Hartz IV-Niveau: Grüne kündigen klares Nein im Kreistag zur umstrittenen Reform an


Trotz massiver Kritik von Betroffenen will der Kreistag die umstrittene Reform der Kindertagespflege verabschieden. „Eine Kinderbetreuung auf Billigniveau wird es mit uns nicht geben“, kündigt die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/ Die Grünen und Piraten Sabine Niels an. Ihre Fraktion werde der Vorlage der Kreisverwaltung  die Zustimmung verweigern. „Tagesmütter, die unsere Kinder mit hoher Qualität betreuen sollen, dürfen nicht auf Hartz IV-Niveau abgespeist werden“, erklärt Niels die Entscheidung. 

So wolle der Landkreis die Sachkosten drastisch in Anlehnung an den Sozialhilfesatz der 0-5jährigen kürzen. „Es wurde  jedoch nicht ermittelt, wie hoch der tatsächlich anfallende Sachaufwand bei der Betreuung eines Kindes im Landkreis Oder Spree ist. Damit zahlen die Tagesmütter ihren Sachaufwand teilweise vom eigenen Gehalt“,  kritisiert Niels. Auch sei die Stundenstaffelung nicht rational zu erklären. Der Landkreis will eine Taktung bis 20h, 21h-30h; 31h-40h und mehr als 40h. Für eine Betreuung von z.B. 21h wird also das gleiche Entgelt wie für 30h gezahlt. Dies sei weder leistungsgerecht noch logisch, bemängelt die Vorsitzende der schwarz-orangenen Fraktion. „Eine qualitativ gute Kinderbetreuung ist nicht Pi mal Daumen zu machen. Der Schnellschuss der Kreisverwaltung muss dringend überarbeitet werden“ fordert Niels. Derzeit werden etwa 10 Prozent aller Kinder über drei Jahren im Kreis von Tagesmüttern betreut.

8. September 2015

Petition übergeben: Eltern protestieren gegen mangelhaften Schülertransport im Raum Fürstenwalde. Bündnisgrüne wollen Gespräch mit Verantwortlichen

Protestaktion in Langewahl                                                                                            (Foto: ideengruen.de) 

Petitionsübergabe in Langewahl                                                                                                                (Foto: ideengruen.de) 


Auf Einladung von Elternvertretern aus Langewahl bei Fürstenwalde besichtigten heute die Mitglieder der Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen & Piraten Oder-Spree die Situation des Schülerbusverkehrs vor Ort.  Den Mitgliedern der Kreistagsfraktion wurde eine Petition mit über 260 Unterschriften übergeben. „Die derzeitige Situation in den Linienbussen, die für den Schülertransport genutzt werden, ist katastrophal. Diese Busse sind meist überfüllt, so dass einige Kinder  stehen gelassen werden“, kritisierte Cindy Heck aus Langewahl. Seit nun schon fast einem Jahr sei keine Besserung eingetreten, trotz Zusagen aus der Kreisverwaltung. Der reguläre Bus komme aus Richtung Beeskow und sei bereits recht voll mit Reisenden, wenn die Schülerinnen und Schüler in Langewahl eingesammelt und dann weiter in Richtung der Schulen nach Fürstenwalde fährt. Aus Sicherheitsgründen würden dann auch mal einige Kinder stehen gelassen, berichtete Heck.  Wenn die Eltern nicht einen Transport organisieren können, bliebe den Schülern nichts weiter übrig als den über zwei Kilometer langen Weg mit ihren Schulranzen zu laufen, teilweise entlang der Hauptverkehrsstraße ohne befestigten Gehweg und über die Autobahnbrücke.  Auch gebe es kaum Ansagen in den Bussen, so dass insbesondere kleinere Kinder nicht wissen, wann sie aussteigen sollen.  Die Situation werde sich in der kalten Jahreszeit weiter verschärfen, wenn Fahrräder nicht mehr genutzt werden können um zur Schule zu gelangen.  Die Lage betrifft etwa 45 Kinder und Jugendliche aus der unmittelbaren Umgebung, berichtete die Elternvertreter.  Ein eigener Schulbus für die Kinder könne die Lösung sein, hieß es Seiten der Eltern, insbesondere da nach Langewahl viele junge Eltern gezogen sind und eine neue Siedlung entstanden ist. 

Die Mitglieder der Kreistagsfraktion wollen nun die Kreisverwaltung und Vertreter des kommunalen Unternehmens „Busverkehr Oder-Spree (BOS)“  zu einem klärenden Gespräch bitten, erklärte die Fraktionsvorsitzende Sabine Niels.  Im zuständigen Verkehrsausschuss des Kreistags Oder-Spree wurde das Thema zwar kurz behandelt, berichtet das Mitglied im Kreistag Anja Grabs, jedoch gab es kaum zufriedenstellende Ergebnisse. So tat eine Vertreterin der Sozialdemokraten im Verkehrsausschuss das Thema mit der Ansage ab, wenn die Schüler ihre Ranzen auf den Schoß nehmen würden, gebe es auch kein Problem. „Leider ist es nicht so einfach, wie es die SPD gerne hätte“, kritisiert Grabs. Als Mitglied im Petitionsausschuss des Kreistags sicherte Thomas M. Fischer zu, die Petition in das Gremium einzubringen. Zugleich werde das Anliegen auch in den Petitionsausschuss des Landtags eingebracht. Einem Mitarbeiter der zuständigen Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky  (B90/Grünen) wurde die Petition ebenfalls übergeben. 

7. September 2015

Grüne kämpfen um ökologische Dächer

Beeskow (MOZ) Gründächer und Solaranlagen auf den Dächern kreislicher Neubauten - das fordert die Fraktion der Bündnisgrünen/Piraten schon seit längerem. Immer wieder wird das Thema beiseite geschoben, auch am vergangenen Mittwoch im Bauausschuss fiel es fast wieder unter den Tisch.
Da legte die Antragstellerin Anja Grabs energisch nach und forderte die Mitglieder des Ausschusses auf, sich zu bekennen. ... WEITERLESEN

3. September 2015

Grabs lehnt Neubesetzung des Naturschutzbeirates ab


Die bündnisgrüne Kreistagsabgeordnete und ehemalige Naturschutzbeirätin Anja Grabs lehnte am 2. September 2015 im Ausschuss für Bauen, Umwelt  und Verkehr die Neubesetzung des Naturschutzbeirates ab. Grund ist das Brandenburgische Naturschutzausführungsgesetz, dass im Abschnitt für Naturschutzbeiräte besagt: „Dabei ist auf die gleiche Teilhabe von Frauen und Männern zu achten, soweit nicht rechtliche oder tatsächliche Gründe entgegenstehen.“

Grabs hatte schon bei ihrem Austritt erklärt, dass sie sich eine Frau als Nachfolgerin wünscht. Sie war bisher die einzige Frau im Beirat. Auf der neuen Liste stehen jedoch sieben Männer als hauptamtliche Beiräte sowie fünf Männer und zwei Frauen als Stellvertreter der Beiräte.

„Diese Aufstellung ist nicht rechtskonform! Es gab keine öffentliche Ausschreibung, die mit großer Wahrscheinlichkeit genügend Bewerberinnen angezogen hätte. Außerdem ist es unverständlich warum die beiden Frauen nicht als hauptamtliche Beirätinnen sondern nur als Stellvertreterinnen aufgeführt sind, zumal es für eine vernünftige Arbeit im Beirat wichtig ist, Expertise aus der Forst zu haben. Ich hätte mir gewünscht, dass drei Frauen für die drei austretenden Personen in den Beirat einziehen und die Liste der Stellvertreter aus vier Frauen und drei Männern besteht, so dass damit die gleiche Teilhabe von Frauen und Männern gewährleistet wäre.“, so Grabs. 

30. August 2015

Magischer Spreewald

Impressionen aus dem Spreewald zwischen Lübbenau und Lehde. Einmal pro Jahr muss man einfach dorthin und es geht doch nichts über die witzigen Sprüche der Fährmänner! <3





Stehende tote Bäume muss man nicht immer fällen. Man kann sie auch stehen lassen und somit etwas für den Artenschutz tun. Wenn man sie der Ästhetik wegen mit Farbe anstreicht, warum nicht.

Gurkenfass

Die Deutsche Post beliefert per Kahn.


Traditioneller Heuschober



12. August 2015

Ein dutzend Füchse stirbt jedes Jahr umsonst im Landkreis Oder-Spree


Weil man Füchse unter anderem aufgrund des lebensgefährlichen Fuchsbandwurmes nicht verzehren darf, dienen sie einzig und allein der Pelzgewinnung.

Was man im Jahr 2015 von Pelzen hält und ob diese ethisch vertretbar und tragbar sind, dazu braucht man sich nicht streiten, denn mittlerweile ist das Tragen von Pelzen im allgemeinen in der deutschen Gesellschaft verpönt.

Wozu sollte man also Füchse erlegen? Der einzige plausible Grund liegt in der Tollwutuntersuchung. Damit der Landkreis weiterhin als Tollwutfrei eingestuft wird, muss er pro 100 Quadratkilometer vier Füchse pro Jahr auf Tollwut untersuchen. Im Landkreis Oder-Spree beläuft sich das auf 90 zu erlegenden Füchsen pro Jahr.

Da Füchse das ganze Jahr über geschossen werden dürfen, bittet der Kreis die Verantwortlichen der Jagdgebiete zu Beginn jedes Jahres, erlegte Füchse zur Kontrolluntersuchung auf Tollwut einzusenden. Wurde die SOLL-Zahl von 90 erlegten Füchsen eingesendet ist es dem Kreis „nicht möglich innerhalb kürzester Frist alle Jäger darüber zu informieren“. Dies kam bei einer Kleinen Anfrage der bündnisgrünen Kreistagsabgeordneten Anja Grabs heraus.

Zusätzlich zu diesem Kommunikationsvakuum werden weitere Füchse auf Tollwut untersucht, die Bissverletzungen mit Hunden oder auch Personenkontakt hatten. In den Jahren 2002 bis 2014 belief sich die Zahl der Füchse, die zusätzlich zum SOLL erlegt wurden auf durchschnittlich 12 Füchsen pro Jahr, wobei man davon ausgehen kann, dass die meisten dieser dutzend Füchse erlegt wurden, aufgrund der nichtvorhandenen Information seitens der Jäger.

Jäger haben weder den Bestand der Füchse im Blick noch können sie die Fuchspopulation regulieren. Füchse sind nachtaktiv, leben oft in urbanen Gebieten und passen die Anzahl der Jungen der Sterblichkeitsrate an. Werden viele Füchse in einem Territorium erlegt, werden umso mehr Fuchswelpen im kommenden Jahr geboren. Dadurch kann man von einer stabilen Fuchspopulation zu allen Zeiten trotz Jagd ausgehen.

Durch die Fuchsjagd kann der für den Menschen gefährliche Fuchsbandwurm nicht dezimiert werden, da dieser nicht nur über Zwischenwirte, wie zum Beispiel Mäusen in der Natur verbleibt sondern zusätzlich auch sehr resistente Eier in die Umwelt abgibt, die dort ohne Probleme überwintern können. Der Fuchsbandwurm kann nur mit Hilfe von Entwurmungsködern bekämpft werden.

Der größten Gefahr sich mit dem Fuchsbandwurm anzustecken sind Jäger ausgesetzt, die sich nicht richtig davor schützen. Laut dem Informationszentrum für Landwirtschaft proplanta® muss im Umgang mit erlegten Füchsen folgende Ausrüstung benutzt werden: „Korbbrille, Feinstaubmaske FFP3, Schutzanzug (z. B. Einweg-Overall Typ 4B), Einweg-Schutzhandschuhe aus Nitril mit verlängertem Schaft und geschlossene, leicht zu reinigende, desinfizierbare Stiefel. (SVLFG)“

„Das System der Kommunikation im Landkreis muss so weit verbessert werden, dass kein einziger Fuchs umsonst erlegt werden muss. Darüber hinaus sollte sich jeder Jäger die Frage stellen, inwieweit das Erlegen von Füchsen in Zeiten, in denen das Tragen von Pelzen ethisch nicht vertretbar ist, für sie infrage kommt. Zumal sie sich dabei einem der für den Menschen gefährlichsten Parasiten unnötig aussetzen.“, so Anja Grabs.

11. August 2015

Der Fuchsbandwurm im Landkreis Oder-Spree


Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Anja Grabs, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen & Piraten im Kreistag Oder-Spree


1.    Wie hat sich die Lage des Befalls von Füchsen mit dem Fuchsbandwurm in den letzten 10  Jahren im Landkreis Oder-Spree entwickelt? Differenziert nach Regionen
In den Jahren 1991 bis 2012 wurden im Rahmen  eines Monitoringprogramm des Landes Brandenburg  stichprobenweise Füchse auf den Befall mit Echinococcus granulosus (Fuchsbandwurm) untersucht. Dazu wurden von den zur Untersuchung auf Tollwut an das Landeslabor Ffo. eingesandten Füchsen untersuchungswürdige Dünndarmabschnitte an das FLI in Wusterhausen eingesendet und dort auf Befall mit Echinococcus granulosus untersucht. Einsendekriterium war in der Regel der Zustand des Tierkörpers, insbesondere die Untersuchungswürdigkeit der entsprechenden Darmabschnitte.
Die Ergebnisse wurden den VLÜÄ übermittelt, aufgrund der geringen Untersuchungs-zahl und der nicht für die gesamte Fläche des Landkreises ausgelegten Stichprobenumfänge ist eine repräsentative Aussage für den Landkreis nicht möglich, schon gar nicht nach Regionen.
Im Jahr 2008 wurden vier positive Befund mitgeteilt, 2009 – zwei , 2010 – einer,
2011 – zwei, 2012 einer, 2013 – 2015 keine positiven Befunde, aber seit Beendigung des Jagdjahres 2013 auch keine Untersuchungen, da das FLI in Wusterhausen geschlossen wurde und dem Land Brandenburg keine finanziellen Mittel zur Weiterführung des Monitorings zur Verfügung standen.

Nach den Angaben in der FLI-Datenbank zu den Untersuchungen des FLI in Brandenburg liegen für den Landkreis Oder-Spree folgende Untersuchungszahlen vor:

Jahr
Proben
positiv
Prävalenz %
95% Konfidenzintervall
2010
79
1
1,3
0-3,7
2011
76
2
2,6
0-6,1
2012
78
1
1,3
0-4,0
2013
0



2014
0



2015
0




Kumulativ Brandenburg 2000-2012 – 882 Proben untersucht davon 25 positiv, Prävalenz 2,8%, 95% Konfidenzintervall 1,7 – 3,9%.

2.    Woher kommen die untersuchten Füchse? Werden sie dafür gezielt gejagt?
Es  wurden von zur Untersuchung auf Tollwut an das Landeslabor Ffo. eingesandten Füchsen Dünndarmabschnitte an das FLI in Wusterhausen eingesendet.

3.    Wird der Fuchsbandwurm vom Kreis bekämpft? Falls ja, wie wird er bekämpft und welche Kosten entstehen dadurch?
Nein. Die Bekämpfung des Fuchsbandwurmes in kleinen Territorien von der Größe der Landkreise ist bei der Verbreitung über große traditionelle Endemiegebiete wenig erfolgversprechend.

4.    Welche Zahlen liegen zu Echinokokkoseerkrankungen im Raum Landkreis Oder-Spree vor?
Nach Auskunft der Amtsärztin liegen dem Gesundheitsamt des Landkreises keine Meldungen über Erkrankungen an Echinococcose vor.

5.    Seit 01.Januar 2001 gilt der Landkreis als tollwutfrei. Wieviele Füchse müssen mindestens jährlich auf Tollwut untersucht werden, um diesen Status aufrecht zu erhalten und wieviele Füchse werden tatsächlich jährlich im Landkreis für eine solche Untersuchung erlegt ?

Jahr
SOLL
IST
2002
180 = 8/100km²
190
2003
180 = 8/100km²
205
2004
180 = 8/100km²
201
2005
180 = 8/100km²
175
2006
180 = 8/100km²
150
2007
180 = 8/100km²
195
2008
180 = 8/100km²
184
2009
180 = 8/100km²
183
2010
180 = 8/100km²
215
2011
180 = 8/100km²
209
2012
180 = 8/100km²
202
2013
90 = 4/100km²
104
2014
90 = 4/100km²
106
2015
90 = 4/100km²
90 per 30.06.15


6.    Welche Kosten entstehen dem Kreis bei einer Untersuchung auf den Fuchsbandwurm und kann diese Untersuchung parallel an erlegten Füchsen erfolgen, die auf Tollwut untersucht werden.
Bislang keine, da aus Landesmitteln finanziert, die Untersuchungen erfolgten bei Füchsen, die auf Tollwut untersucht wurden.
Die Gebühren des Landeslabores Berlin-Brandenburg für eine Sektion liegen bei 94,40€, für eine parasitologische Untersuchung auf Fuchsbandwurn bei 42,85€.

Begründung:
In den Jahren 2008 bis 2010 waren 1,5% der untersuchten Füchse im Landkreis mit dem Fuchsbandwurm befallen.
Die Auswertung der vorliegenden Befunde des FLI für Brandenburg in Form von Prävalenzschätzungen machen die Einstufung des Nord-Westens Brandenburgs in ein Gebiet mit relativ hoher Prävalenz sichtbar, der Osten Brandenburgs galt und gilt als Gebiet mit niedriger Parävalenz.
In der Prignitz, Ostprignitz-Ruppin und Oberhavel , die als traditionelle Endemiegebiete gelten, wurde in den Jahren 1996 bis 1998 versuchsweise Bekämpfungsmaßnahmen durchgeführt, die danach in Brandenburg nicht weiter verfolgt wurden.

Wird der Fuchsbandwurm nicht durch Entwurmungsköder bekämpft, ist mit einer weiteren Ausbreitung zu rechnen. Steckt sich der Mensch mit diesem Parasiten an, führt dies unbehandelt meistens zum Tod.
Die Erkrankung an Echinococcose beim Menschen ist nach Infektionsschutzgesetz meldepflichtig, Deutschlandweit werden jährlich zwischen 20 – 35 Fällen von Erkrankungen gemeldet, damit ist diese Erkrankung als sehr selten eingestuft.
Für exponierte Personenkreise wurde und wird über entsprechende Schutzmechanismen zur Verhinderung von Infektionen informiert.

i.V. Senger
DVM Maczek(VD), Amtstierarzt

Zusätzliche Frage an den Amtstierarzt Maczek von Anja Grabs nach Erhalt der Antworten:

Warum werden in den meisten Jahren mehr Füchse für die Untersuchung auf Tollwut erlegt, als notwendig?
Wir schreiben zu Beginn jeden Jahres alle Verantwortlichen der Jagdgebiete des Landkreises an mit der Bitte, uns erlegte Füchse zur Kontrolluntersuchung auf Tollwut einzusenden.
Wenn die SOLL Zahl erreicht ist, ist es nicht möglich, innerhalb kürzester Frist alle Jäger darüber zu informieren, es werden zudem immer Füchse geschossen.
Außerdem gibt es immer begründete Fälle, in denen die Tollwutdiagnostik anzuordnen ist, z. Bsp. Bißverletzungen mit Hunden, aufgefundene Füchse mit Personenkontakt etc.
Diese Tiere werden bei der Abfrage nach Tollwutuntersuchungen Fuchs mit gezählt.