24. Juni 2019

Ambrosiabekämpfung: Grüne fordern klare Zuständigkeit und finanzielle Unterstützung

Ambrosia
Zum alljährlichen Ambrosia-Ausreißtag fand nicht nur in Vetschau, sondern auch in Neu Zittau bei Erkner am Samstag ein Arbeitseinsatz von Freiwilligen statt. Im berlinnahen Neu Zittau wie auch in der Spreewaldregion Vetschau breitet sich die hochallergene Ambrosia seit Jahren rasant aus.  

„Ambrosia ist eine invasive, aus Nordamerika stammende Pflanze. Sie gehört zu den stärksten Allergie-Auslösern und kann zu Asthma führen. In Neu Zittau hat sich die Pflanze vor allem durch illegal entsorgte Gartenabfälle, die Vogelfutter mit Ambrosiasamen beinhalteten, auf weit über 4.000 Quadratmeter ausgebreitet. Das Ambrosiavorkommen verdrängt den Magerrasen dort, der ein Rückzugsgebiet für gefährdete Tier- und Pflanzenarten darstellt.“ sagt Anja Grabs.

Seit Jahren fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Brandenburger Landtag mehr Unterstützung der Landesregierung für die von Ambrosia betroffenen Kommunen. Im April beauftragte der Landtag die Landesregierung einen Verordnungsentwurf  auf Grundlage des Ordnungsbehördengesetz (§ 25 Abs. 1) zum Beginn der Blütezeit der Ambrosia vorzulegen. Der bündnisgrüne Antrag „Ambrosiabekämpfung: Auf Geld kommt’s an“ mit der Forderung die Grundlagen für eine finanzielle Förderung von Kommunen und Landwirten zur Ambrosiabekämpfung zu schaffen wurde mehrheitlich abgelehnt. Dazu sagt der umwelt- und agrarpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

„Der Verordnungsentwurf ist ein wichtiger Schritt zur Ambrosiabekämpfung und ich kann mir vorstellen, dass die KommunalvertreterInnen wie auch wir sehnsüchtig den schon lang überfälligen Verordnungsentwurf erwarten. Einige Tage hat die Landesregierung noch Zeit, dann muss sie liefern. Wir erwarten, dass der Verordnungsentwurf die Zuständigkeiten eindeutig regelt und für Betroffene wie für die zuständigen Verwaltungsstellen praktikable Vorgehensweisen bereithält, damit das Schwarze-Peter-Spiel der Zuständigkeiten nach Jahren endlich ein Ende hat.

Nichtsdestotrotz fehlt es nach wie vor an einer finanziellen Unterstützung für Kommunen, aber auch für Landwirte, um Ambrosia wirksam zu bekämpfen. Erst zu den letzten Haushaltverhandlungen in 2018 wurde der bündnisgrüne Antrag für einen eigenen Haushaltstitel zur Ambrosiabekämpfung von der Landesregierung erneut abgelehnt. Abseits von für die Kommunen bürokratisch aufwendigen Lottomitteln, scheut die Landesregierung bis heute eine klare Zusage zur finanziellen Unterstützung der Kommunen. Eine jahrelang praktizierte finanzielle Unterstützung über Lottomittel erfüllt aus meiner Sicht nicht das Anliegen der Niederlausitzer Kommunen. Bis auf die Einrichtung und Absicherung der Koordinierungsstelle zur Ambrosiabekämpfung konnte die Landesregierung keine substantiellen Fortschritte für die wirksame Bekämpfung der Ambrosia erreichen.“, so Benjamin Raschke.

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