Landkreis Oder-Spree: Fischsterben in der Oder

Fischsterben in der Oder 2022
(Foto: Hanno Böck)

Folgende Antworten habe ich auf meine Kleine Anfrage im Kreistag Oder-Spree am 16. August 2022 erhalten:

Was hat der Landkreis bisher unternommen und was ist noch geplant?

In Abstimmung mit den örtlichen Ordnungsbehörden der kreisangehörigen Kommunen an der Oder hat der Landkreis veranlasst, dass Fischkadaver an der Oder durch Haupt- und ehrenamtliche Kräfte geborgen werden. Hierfür wurden Entsorgungsbehälter und persönliche Schutzausrüstung bereitsgestellt. Die Entsorgung befindet sich aktuell in Klärung und erfolgt auch durch den Landkreis, wahrscheinlich als Sondermüll. Ferner wurde am Freitag eine Allgemeinverfügung erlassen, mit der die landseitige Nutzung der Oder vorsorglich untersagt wurde.

Gestern habe ich zudem entschieden, den Verwaltungsstab einzuberufen, der heute erstmals getagt hat. In diesem wurden insbesondere Maßnahmen ergriffen, welche sich mit der Sicherheit von Brunnen, Lebensmitteln und Tierfutter befassen. 

Wie sieht der Austausch mit den polnischen Behörden aus? Gibt es Kooperationen mit Polen?

Der Landkreis arbeitet nicht mit polnischen Behörden zusammen. Die Zuständigkeit liegt hier bei Land und Bund. Auf dieser Ebene sind wohl unterdessen mehrere Arbeitsgruppen gegründet worden. Anfragen polnischer Stellen aller Hierarchieebenen werden - von unseren Partnerlandkreisen abgesehen - nur noch über das Land beantwortet.

Wie sieht die Vernetzung des Landkreises mit der Bundes-, Landes- und Gemeindeebene zu dem Thema aus?

Bereits in der vergangenen Woche haben die Stadt Eisenhüttenstadt und die Ämter Neuzelle und Brieskow-Finkenheerd intensiv mit dem Landkreis kooperiert. Nunmehr sind sie Mitglieder des einberufenen Verwaltungsstabes. Der Landkreis ist zudem Teilnehmer der Telefonkonferenzen des MLUK mit den betroffenen Kreisen, der kreisfreien Stadt Frankfurt/Oder und den zuständigen Stellen der Landesverwaltung sowie der Bundeswasserstraßenverwaltung.

Gibt es weitere Gremien in denen der Landkreis beteiligt wird?

In weiteren Gremien ist der Landkreis nicht beteiligt.