Fraktion Bündnis 90/Die Grünen & Piraten erhalten Sitze in allen Ausschüssen

v.l.n.r.: Thomas Fischer, Sabine Niels, Frank Behr, Anja Grabs
(Foto: privat)

Bei der über fünfstündigen konstituierenden Sitzung wurde über alle organisatorischen Fragen im Kreistag für die kommende Legislatur abgestimmt.
(Foto: Thomas Fischer)

BEESKOW – Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen & Piraten im Kreistag Oder-Spree konnte bei der konstituierenden Sitzung am 24. Juni in allen Ausschüssen des Landkreises Sitze erhalten.

Die Fraktion besteht aus den bündnisgrünen Sabine Niels, Thomas Fischer und Anja Grabs sowie dem Piraten Frank Behr.

Die Sitzverteilung lautet wie folgt:

1) Haushalt und Finanzen: Frank Behr

2) Soziales und Gesundheit: Sabine Niels

3) Bildung, Kultur und Sport: Thomas Fischer

4) Bauen, Umwelt und Verkehr: Anja Grabs

5) Ordnung, Recht, Landwirtschaft und Wirtschaft: Thomas Fischer

6) Jugendhilfeausschuss: Frank Behr

Frank Behr wird die Fraktion in der Regionalen Planungsgemeinschaft vertreten, während Thomas Fischer Mitglied im Zweckverband der Sparkasse wird. Mitglied im Beirat für Beschäftigung des Jobcenters bleibt nach wie vor Sabine Niels. Thomas Fischer wurde 4. Stellvertreter des Kreistagsvorsitzenden und wird demnach künftig bei vorbereitenden geschäftsführenden Sitzungen mitwirken.

Die Fraktion ist zurzeit auf der Suche nach sachkundigen Einwohnern. Sachkundige Einwohner sind beratend in den Ausschüssen tätig, stimmen aber nicht mit ab. Interessenten können sich bei Anja Grabs melden: kontakt@anja-grabs.de.

Die Fraktion wird künftige Fraktionssitzungen öffentlich abhalten „Damit wir unserem Wahlversprechen bürgernah und transparent zu sein nachkommen können.“, so Grabs.

Update 2015

Durch die Übernahme durch Frauke Petry, hat die AfD zahlreiche Mitglieder verloren. Und so sind drei ehemalige AfD Abgeordnete im Kreistag Oder-Spree zur Fraktion BVB/Freie Wähler gewechselt (ein Risiko, dass jeder Wähler trägt, wenn man eine Liste statt eine Partei wählt, da man bei einer Partei stets besser weiß "woran man ist" als bei einer Liste). Durch das Anwachsen der Fraktion BVB-Freie Wähler, haben sich die Ausschusssitze so verändert, dass unsere Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ihre Sitze in den Ausschüssen verloren hat. Nichtsdestotrotz haben wir uns intern darauf verständigt, dass wir weiterhin an unseren "gewohnten" o.g. Ausschüssen teilnehmen, da wir dort trotzdem alle Rechte bis auf das Stimmrecht beibehalten. Wir dürfen dort also weiterhin reden und auch Anträge stellen, was wir auch fleißig in Anspruch nehmen.

Update 2017
Frank Behr hat ohne Angabe von Gründen die Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen & Piraten" verlassen. Laut Hauptsatzung des Kreistages besteht eine Fraktion aus mindestens vier Mitgliedern, so dass die Fraktion aufgelöst ist und es den drei Bündnisgrünen dadurch unmöglich ist Anträge zu stellen ohne Partner im Kreistag zu finden. Dieser Partner muss entweder eine andere Fraktion sein oder es stellen 10 % der Mitglieder im Kreistag (sechs Personen inklusive der Grünen) den Antrag.  

Bündnisgrüne setzen sich durch: Neubauten des Kreises Oder-Spree müssen Erneuerbare integrieren

Kreistag Oder-Spree                                                                                                                                            (Foto: Grüne Oder-Spree)

Alle Neubauten des Kreises Oder-Spree müssen in Zukunft den Einbau von Photovoltaik und bei Bedarf Solarthermie einplanen. Nur im Falle von negativer Wirtschaftlichkeit dürfe davon Abstand genommen werden, in solch einem Fall wird dann bei Dachneigungen bis zu 30 Grad ein Gründach eingesetzt. Ein entsprechender Antrag der Kreistagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen & Piraten fand am Mittwoch eine stabile Mehrheit der Mitglieder des Kreistags aus allen Fraktionen. Der Einbau führe nicht nur zu geringeren Stromkosten, sondern der Kreis engagiert sich dadurch auch aktiv für den Klimaschutz, sagte Fraktionsmitglied Anja Grabs auf der Sitzung des Kreistages in Beeskow.  Auch die Schaffung von bepflanzten Dächern - die so genannte Dachbegrünung - wirke sich ökologisch und bauphysikalisch gleichermaßen positiv aus. Sie schütze die Dachhaut vor Einflüssen, die zu akuten Schäden und zu einer Beschleunigung des Alterungsprozesses führen können. Der Aufbau der Vegetation, leistet zudem einen hohen Beitrag zum Schutz des Gebäudes gegen Wärmeverluste. Vor allem aber spart die Dachbegrünung enorme Energiekosten bei der Klimatisierung von Gebäuden während des Sommers, erklärte das ehemalige Mitglied des Naturschutzbeirates des Landkreises.

Ausbau von Erneuerbaren Energien im Kreistag Oder-Spree: Bündnisgrüne nehmen erneuten Anlauf

Ein extensiv begrüntes Parkhausdach                                                              (Foto: Martin Kraft)

Seit mehreren Monaten kämpft die Fraktion der Bündnisgrünen/Piraten für einen Antrag Gründächer und Solaranlagen auf den Dächern von Neubauten des Kreises Oder-Spree zu ermöglichen. Nachdem der Antrag auf der letzten Sitzung des Kreistages nochmals zur Diskussion in den Ausschuss verwiesen worden war, scheint jetzt eine Einigung gefunden zu sein. „Im Bauausschuss wurde sich auf eine modifizierte Fassung geeignet“, berichtet Fraktionsmitglied Anja Grabs. Der Einbau von Photovoltaik, Solarthermie und Gründächern soll demnach auf Wirtschaftlichkeit geprüft werden. Sei diese negativ, muss das dem Bauausschuss vorlegt werden. „Wir gehen davon aus, dass der Antrag am Mittwoch bei der Kreistagssitzung endgültig abgestimmt wird“, sagt Grabs.

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Ausbau von Photovoltaik, Solarthermie und Gründächern im Landkreis Oder-Spree

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag beschließt den Ausbau von Photovoltaik und bei Bedarf Solarthermie mit den dazugehörenden Energiespeichern im Landkreis Oder-Spree auf seinen zukünftig zu bauenden und derzeit noch ungeplanten kommunalen Gebäuden. 

Liegt eine negative Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Solaranlage vor, ist diese mit dem Baubeschluss dem Bauausschuss vorzulegen. In diesem Fall sollte bei Dachneigungen von 0° bis 30° ein Gründach zum Einsatz kommen.

Optional kann eine Kombination aus Dachbegrünung und Solaranlage als ökologischste Form der Dachnutzung erfolgen.

Sachdarstellung:

Laut dem Regionalen Energiekonzept Oderland-Spree (REK) aus dem Jahr 2013, existieren in der Region „sehr große Potenziale im Bereich der Photovoltaik, vor allem auf Dächern.“ während das „Potential der Solarthermie fast ungenutzt“ ist.

Kommt eine Dachbegrünung zum Einsatz wird zudem positiv auf die Versiegelung der zu bebauenden Fläche reagiert.

Finanzielle Auswirkungen:

Photovoltaik, Solarthermie und Energiespeicher: Nur anfangs, da sich die Investitionskosten amortisieren und kein Ausbau ohne positive Wirtschaftlichkeitsberechnung erfolgt.

Dachbegrünung: Ja. Es entstehen einige finanzielle Vorteile gegenüber herkömmlichen Dächern.

SPD gibt Biber in Brandenburg zum Abschuss frei

Biber                                                (Foto: Patrick Seifert)

von Anja Grabs 

30. April 2015
Brandenburgs Agrar- und Umweltminister Jörg Vogelsänger (SPD) gibt jetzt den Biber in Konfliktfällen zum Abschuss frei. 

Was er nicht weiß: Durch den Abschuss des Bibers rückt unverzüglich ein neues Tier in das freigewordene Territorium nach. Der Abschuss ist demnach keine Lösung und muss schon aus ethischen Gründen verhindert werden, da der erlegte Biber nicht auf dem Speiseteller sondern im Mülleimer des Menschen landet. 

Ich begrüße die Einstellung von zwei Bibermanagern in Brandenburg, aber sie sind nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Der Biber lebt jetzt dauerhaft in Brandenburg und benötigt ein gut funktionierendes Management. 

Die Biberzahlen in Brandenburg haben jetzt, aufgrund des bisherigen Tötungsverbotes, ihren Höchststand erreicht und sind mittlerweile leicht rückläufig. Es gibt keinen Bedarf die Bestandszahlen künstlich durch Tötung zu kontrollieren. Die Natur reguliert sich von selbst. 

Eine Panikmache vor dem Biber, der laut Biberverordnung „eine Gefahr für Leib und Leben“ darstellen kann ist kontraproduktiv in der jetzigen Phase, in der Erfahrungen im artgerechten Umgang mit dem Biber in Konfliktfällen gesammelt werden. 

Sind beispielsweise Hochwasserschutzanlagen durch den Biber beschädigt, kommt die darauf folgende Freigabe zum Abschuss einer Rache an dem Tier gleich, was als Armutszeugnis für die wichtigen naturschutzfachlichen Aufgaben des Ministers gesehen werden kann.

Die Biberverordnung

Update am 21. November 2015
Laut Umweltminister Jörg Vogelsänder sind 20 Anträge aus dem Landkreis Märkisch Oderland für Maßnahmen gegen Biber und ihre Bauten positiv entschieden worden. 

Die Zitadelle Spandau, Berlin

Die Zitadelle Spandau ist eine der bedeutendsten und besterhaltenden Festungen der Hochrenaissance in Europa. Sie wurde 1594 fertiggestellt und befindet sich am gegenüberliegenden Havelufer der Spandauer Altstadt. Die Zitadelle ist eines der wichtigsten Winterquartiere für Fledermäuse in Europa.

Zitadelle Spandau mit dem einzigen Brückenzugang über dem Wassergraben. Das Wasser gehört zum Spandauer See/Krienecke.

Havel

Beispielhafter Naturschutz. Statt den Baum zu fällen, wurde er mit Hilfe von Krücken standsicher gemacht. Siehe nächstes Foto.

Blick vom Juliusturm.

Fotos (c): Anja Grabs

Meine Katze spricht russisch (Glosse up for grabs)

Foto: chanpipat/freedigitalphotos.net

Mein E-mail Konto bei Yahoo wurde geknackt und nachdem in einer Nacht über 100 E-mails (Gott sei dank nicht 1001) an meine Kontakte aus dem Adressbuch herausgingen, bin ich weniger über den Vorgang des sich einhackens auf meinem Account geschockt. Auch der Inhalt der E-mails in denen stand: „I recommend this site: www......“ überrascht mich überhaupt nicht. Mit lustig klingenden Webseitenadressen versuchen Hacker, Internetuser dorthin zu locken und versprechen ihnen dann dort jede Menge Geld zu verdienen. Wir kennen das ja schon aus manchen Zeitungen. Unter der Anzeigenrubrik stehen dann Texte wie: „Verdienen Sie jede Menge Schotter, durch absolutes Nichtstun.“ Klingt vertrauenserweckend und seriös.

Was also tun, wenn man eine E-mail von einem Bekannten bekommt, in dem ein Link eingefügt ist ohne weitere Erklärungen. Hier ein paar Hinweise, wie eine unseriöse Mail aussieht:

1. Keine Betreffzeile
2. Kein Satz vom Versender in dem in der Muttersprache so was steht wie: „Hey Alter, das ist ne geile Seite, musst Du anklicken!“
3. Ein Link der lautet www.mycattalks.ru à Offensichtlich hat hier der Versender eine Katze, die nicht nur sprechen kann, sondern auch noch in Russland lebt. Falls dies aber nicht auf Ihren Bekannten zutrifft, dann sollte man das Anklicken lieber sein lassen oder den Versender nochmal direkt darauf ansprechen.

Ein Vorteil von gehackten E-mailaccounts ist, dass der Hacker auch E-mails an Leute schickt mit denen man seit Ewigkeiten nichts mehr zu tun hatte. Plötzlich tauchen diese Menschen wieder aus der Versenkung auf und schicken mir Mails, in denen sie fragen wie es denn so geht und was es Neues gibt und ob ich jetzt wirklich in Russland lebe und mir dort eine Katze angeschafft habe. Von Männern bekam ich gutgemeinte Ratschläge wie: „Ach lassen Sie doch mal Ihr Virusprogramm in Ruhe durchlaufen. Vielleicht hilft das ja.“

Falls Ihr Mailprogramm mal geknackt werden sollte, dann kann ich Ihnen aus Erfahrung nur einen einzigen Tipp geben: Ändern Sie Ihr Passwort. Das war’s. Mehr muss man nicht tun und alles ist wieder in Ordnung (zumindest für ein paar Wochen). Die vielen SMS, die Sie nachts erhalten haben und in denen steht: „Ich habe gerade von Dir eine komische Mail erhalten. Was ist da los? Ist da ein Hacker am Werk? Ich war mir nicht sicher und habe den Link erstmal angeklickt...“, können Sie dann auch löschen. Bei Yahoo direkt anrufen bringt nichts, weil man zwar im Callcenter von dem automatischen Anrufbeantworter durch das Telefonsystem navigiert wird. Wenn man dort aber nach 3 Stunden diesen Punkt erreicht hat: „Klicken Sie die 5 für alle weiteren Anfragen.“ Und wenn man dann die 5 geklickt hat, ertönt dies: Tut, tut, tut, tut, tut.

Internetgiganten bieten eben keinen Raum für Telefonate.

Keine Panik, das Internet bleibt nach wie vor was es ist: Das Internet: nicht mehr und auch nicht weniger und vor allem nichts, was man überbewerten sollte.

Was ist die Glosse up for grabs?

Krieg in Syrien: Wie lange noch?

In der Kleinstadt Kafranbel innerhalb des von den Rebellen beherrschten Gebietes, leben ein paar hundert Menschen, darunter viele Künstler, die fast täglich friedliche Demonstrationen vor Ort abhalten. Die Stadt gilt als moderat.

von Anja Grabs

Die Rebellen rufen „Allahu Akbar!“ (Gott ist groß!) nachdem die Panzerabwehrrakete ihr Ziel getroffen hat. Dabei handelt es sich nicht um einen Glaubenskrieg, denn „Allahu Akbar“ wird sehr häufig im Islam als Zeichen von Freude, aber auch bei Trauer verwendet.

Es könnte für die Rebellen sehr bald der "point of no return" kommen, also der Punkt an dem es kein Zurück mehr gibt. Denn sie haben in den vergangenen drei Wochen aus unbekannter Herkunft Waffen erhalten. Sehr viele Waffen. Doch sie bekommen gleichzeitig extremen Druck aus der Luft seitens Russlands auf den sie mangels Luftabwehrraketen nicht antworten können. Kann denn Russland den Krieg alleine aus der Luft gewinnen? Die Antwort lautet: nein.

Angefangen hat alles mit dem arabischen Frühling, der in Tunesien (weitgehend erfolgreich) begonnen und sich dann auf Libyen (halbes Land durch die frei gewählte Regierung in Tobruk) ausgebreitet hat. Außerdem gehört dazu Ägypten (kaum Verbesserung), Bahrain (durch Saudis unterdrückt) und nun in Syrien (unbeendet), wobei sich in den vergangenen drei Wochen die Fronten in Syrien massiver als je zuvor bekämpfen. Im Jahr 2011 wurden friedliche Proteste der syrischen Bevölkerung von der Polizei blutig niedergeschlagen. Sie forderten Demokratie ein.

Wer kämpft in Syrien?

Freie Syrische Armee (Nordwesten, circa ein Viertel der Landesfläche)

Sie kämpft für eine Demokratie und besteht fast ausschließlich aus sunnitischen, moderaten (knappe Mehrheit) und konservativen Rebellen und zu circa einem Zehntel aus der terroristischen al-Nusra-Front, die stark konservativ bis radikal ist und mit der sich die Rebellen mangels Unterstützung aus dem Westen zusammengeschlossen haben. Es kämpfen auch Frauen. Sie verwenden unter anderem eine Taktik aus dem 1. Weltkrieg: Tunnel. Sie greifen hauptsächlich das Assad-Regime an. Würde die Freie Syrische Armee den Krieg gewinnen, müsste die al-Nusra-Front einen Teil der Macht erhalten.
Bekommt diese beispielsweise das Gesundheitsministerium, wird sie sich gegen Rauchen, Alkohol und Drogen einsetzen. Erhält sie hingegen das Bildungsministerium, könnte es passieren, dass sie sich dafür einsetzt, dass Mädchen keinen Zugang zu Bildung erhalten. 

Assad-Regime (Südwesten, circa ein Viertel der Landesfläche)

Zuerst sollen die Rebellen besiegt werden damit das Regime gerettet ist. Unterstützt wird das Assad-Regime von Russland, der iranischen Regierung, der libanesischen Hisbollah und schiitische Milizen aus dem Irak. Für die Versorgung werden Tunnel gebaut. Zuletzt gab es einen Pyrrhussieg in der Stadt Hama: Beim Geländegewinn verlor man mindestens 50 Panzer.

Russland (Waffenlieferungen und Luftangriffe)

Russland unterstützt das Assad-Regime um seinen äußerst wichtigen Marinestützpunkt in Tartus zu erhalten. Nur mit diesem Stützpunkt bleibt Russland eine Supermacht, weil es dadurch den ganzen Mittelmeerraum beherrschen könnte. Derzeit schickt Russland dutzende Bomber täglich, die hauptsächlich die Rebellen und nur zu einem sehr geringen Teil den IS angreifen.

IS – Islamischer Staat (Osten, circa die Hälfte der Landesfläche)

Er kämpft gegen alle und hat keine Verbündete. Derzeit kämpft er hauptsächlich gegen die Rebellen, die im Moment als Hauptfeind agieren. Er verwendet unter anderem Tunnel. Die eingenommene Landesfläche besteht hauptsächlich aus Wüste.

Kurden (Türkisches Grenzgebiet)

Ihr Ziel ist die Unabhängigkeit von "Westkurdistan“ (Rojava) in Syrien als Teil von Kurdistan. Ein kleiner Teil der Rebellen kämpft gemeinsam mit den Kurden. Es kämpfen auch Frauen. Hauptsächlich greifen sie den IS an.

Wie lange der Krieg noch in Syrien geht? 

Gefühlt und zum jetzigen Zeitpunkt reden wir von einem Zeitraum zwischen weiteren mehreren Monaten bis maximal fünf Jahren.

Merkels Strategie

Als Putinversteherin und aufgrund ihrer opportunistischen Politik, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vor einigen Wochen gesagt, dass Gespräche mit Assad nicht ausgeschlossen werden dürfen. Dies hört sich nach einer diplomatischen Lösung an. Man könnte sogar sagen, dies ist die pazifistische Lösung schlechthin. Denn in einem Streit sehen wir das „mal miteinander reden“ als konstruktive gute Lösung an.

Doch was bedeutet das in einem Krieg? Mit Assad reden bedeutet nicht, dass man eine diplomatische friedliche Lösung findet, denn die gibt es in Syrien nicht. Die Fronten sind vorhanden, für Assad gibt es kein Zurück oder ein freiwilliges Ausscheiden aus dem Krieg. Im Klartext bedeutet „mit Assad reden“, dass sich Deutschland auf die Seite von Assad stellt, denn das Gespräch, sollte es überhaupt stattfinden, kann nur zu einem einzigen Ergebnis führen: Nämlich dass es für das Regime kein Kriegsgericht geben wird.

Hinweis: Alle Zahlen sind geschätzt. Es gibt keine offiziellen Statistiken.