Kleine Anfrage im Kreistag Oder-Spree zur Busverkehr Oder-Spree GmbH

Busverkehr Oder-Spree (BOS)
(Foto: www.ideengruen.de) 

Kleine Anfrage zur Busverkehr Oder-Spree GmbH vom 20.03.2016 

von 

Anja Grabs - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen & Piraten

1. Frage: Der Nahverkehrsplan ÖPNV Oder-Spree läuft dieses Jahr aus. Wird es ab 2017 einen neuen Nahverkehrsplan geben?

Antwort:           

Der gegenwärtig noch gültige Nahverkehrsplan ist ein Rahmenplan, der durch den Kreistag beschlossen wurde. Die getroffenen inhaltlichen Vorgaben zur Erstellung von Beförderungsleistungen wirken über den Zeitraum 2012 bis 2016 hinaus und sind damit weiterhin ein verbindliches Dokument. Dieser Plan war Grundlage für die europaweite Ausschreibung der Busbeförderungsleistungen Oder/Spree Bus für den Zeitraum 2016 – 2026 mit sehr detaillierten Anforderungen in der Qualität und der Quantität. Diese Ausschreibung hat die BOS GmbH gewonnen. Vertraglich wurde fixiert, dass zukünftige Veränderungen im Beförderungsbedarf aufgegriffen und im Rahmen der bestellten Beförderungsleistungen realisiert werden. Der LOS ist Aufgabenträger für den übrigen ÖPNV (Bus und Straßenbahn) im Landkreis, das Land trägt die Verantwortung für den Schienenpersonennahverkehr.

2. Frage: Wurden die Fahrgäste bzw. potentiellen Fahrgäste in den letzten Jahren zu ihren Fahrgewohnheiten befragt?

Antwort:

Ja ständig, in der Regel über das Einnahmeaufteilungsverfahren des Verkehrsverbundes Berlin Brandenburg, was auch stets pressewirksam ist. Darüber hinaus erfolgten periodisch Schwerpunktzählungen der BOS GmbH auf einzelnen Bus-Linien. Weiterhin wurden Zählungen an Umsteigepunkte von der Schiene auf den Bus und umgekehrt veranlasst. Die Ergebnisse flossen in den Fahrplanungen der BOS GmbH mit ein.

3. Frage: Wie steht der Landkreis zur Anlage neuer Wohngebiete, bei denen bisher kein direkter Anschluss zum ÖPNV besteht?

Antwort:

Wie ihnen bekannt ist, werden solche Wohngebiete in der Regel über Bebauungspläne auf den Weg gebracht. Im Rahmen der Bauleitplanung in unserem Kreis werden diese Planungen an die betroffenen Träger öffentlicher Belange gereicht zwecks Stellungnahme. In diesem Zusammenhang wird geprüft, ob eine vorhandene Erschließung zum Beispiel mit ÖPNV-Leistungen vorliegt oder nicht. Bei Nichtvorliegen wird auf die Anforderungen der Leistungsträger verwiesen, bei Busleistungen z.Bsp. auf notwendige Straßenbreiten bzw. mögliche Haltepunkte.

4. Frage: Gibt es Pläne die Flotte in umweltfreundlichere Fahrzeuge umzutauschen? Falls nicht, warum nicht?

Die Frage stellt sich so nicht. Fakt ist, in den Ausschreibungsunterlagen wurden detaillierte Festlegungen für die Neuanschaffung von Fahrzeugen vertraglich festgelegt.

Das bedeutet:

-       ab dem Jahr 2016 erstzugelassenen Fahrzeuge in Niederflurausrüstung müssen die Euro-VI-Norm besitzen  - höchste Abgasnorm!!!!!!

-       ab Auftragsbeginn der Einsatzanteil barrierefreier Fahrzeuge mind. 60% und ab 2022 mindestens 90%

-       Insgesamt wird bei Fahrzeugeinsatz und Fahrzeugbeschaffung auf die Einhaltung der EU-Fahr­zeugrichtlinie 2001/85/EG vom 20.11.2001 sowie der VDV-Empfehlungen Nr. 230 (von 09/2001) „Rahmenempfehlungen für Stadt-Niederflur-Linienbusse (SL III)“ sowie Nr. 231 (von 06/2004) „Rahmenempfehlungen für Überland-Niederflur-Linienbusse“ orientiert.

Das entspricht den gegenwärtigen Vorgaben in der EU.

5. Frage: Wie reagiert die BOS auf die ihr bekannte angespannte Situation der Schülerbeförderung zwischen Langewahl und Fürstenwalde? Sind hier mehr oder größere Busse geplant? Gibt es Busbegleiter?

Antwort:

Das Ergebnis ist ihnen bekannt. Die Geschäftsleitung hat verstärkte Kontrollen angeordnet und über einen längeren Zeitraum die Einstiegssituation speziell zwischen 7.30 und 7.40 Uhr in Langewahl durch internes und externes Personal prüfen lassen.

Ihre Aussage, dass Schüler zurückgelassen wurden, ist falsch.* Von Mitgliedern der Elterninitiative ist auch die Busbegleitung (Personal der BOS) bemerkt worden. Eine längere Begleitung über die TSZ GmbH aus Fürstenwalde konnte nicht finanziert werden, was ihnen auch bekannt ist. Es liegen auch dementsprechend keine Aussagen vom Amt Scharmützelsee vor.

Die zukünftigen Fahrplanungen sind vorbereitet und werden ab September umgesetzt. Die Beförderungsleistungen der Linie 431 und 403 in diesem Gebiet werden angepasst, dementsprechend auch die Buskapazitäten.

6. Frage: Welche Verträge wurden seit 2015 mit der BOS GmbH ausgehandelt? Was beinhalten diese und wie lange sind sie gültig?

Antwort: siehe Antwort zu Frage 1

gez.

M. Buhrke

Dezernent für Finanzen,

Ordnung und Innenverwaltung

Begründung der Anfrage:

Im Jahr 2015 hat sich in Langewahl eine Elterninitiative gegründet und zahlreiche Unterschriften für eine bessere Schülerbeförderung zwischen Langewahl und Fürstenwalde gesammelt. Monatelang wurden Schüler*innen in vollkommen überfüllten Bussen befördert. Teilweise mussten einige Schüler*innen an den Haltestellen zurückgelassen werden. Trotz zahlreicher Gespräche fand keine schnelle und zufriedenstellende Entspannung der Lage statt. 

*Anmerkung:

"Laut der Elterninitiative wurde diese überhaupt erst gegründet, weil Schüler an den Haltestellen zurückgelassen wurden. Davon wurde mir auch von mehreren Eltern vor Ort in Langewahl berichtet. Somit ist diese Aussage nicht falsch." - Anja Grabs