24. Oktober 2015

Krieg in Syrien: Wie lange noch?


In der Kleinstadt Kafranbel innerhalb des von den Rebellen beherrschten Gebietes, leben ein paar hundert Menschen, darunter viele Künstler, die fast täglich friedliche Demonstrationen vor Ort abhalten. Die Stadt gilt als moderat.

von Anja Grabs

Die Rebellen rufen „Allahu Akbar!“ (Gott ist groß!) nachdem die Panzerabwehrrakete ihr Ziel getroffen hat. Dabei handelt es sich nicht um einen Glaubenskrieg, denn „Allahu Akbar“ wird sehr häufig im Islam als Zeichen von Freude, aber auch bei Trauer verwendet.

Es könnte für die Rebellen sehr bald der "point of no return" kommen, also der Punkt an dem es kein Zurück mehr gibt. Denn sie haben in den vergangenen drei Wochen aus unbekannter Herkunft Waffen erhalten. Sehr viele Waffen. Doch sie bekommen gleichzeitig extremen Druck aus der Luft seitens Russlands auf den sie mangels Luftabwehrraketen nicht antworten können. Kann denn Russland den Krieg alleine aus der Luft gewinnen? Die Antwort lautet: nein.

Angefangen hat alles mit dem arabischen Frühling, der in Tunesien (weitgehend erfolgreich) begonnen und sich dann auf Libyen (halbes Land durch die frei gewählte Regierung in Tobruk) ausgebreitet hat. Außerdem gehört dazu Ägypten (kaum Verbesserung), Bahrain (durch Saudis unterdrückt) und nun in Syrien (unbeendet), wobei sich in den vergangenen drei Wochen die Fronten in Syrien massiver als je zuvor bekämpfen. Im Jahr 2011 wurden friedliche Proteste der syrischen Bevölkerung von der Polizei blutig niedergeschlagen. Sie forderten Demokratie ein.

Wer kämpft in Syrien?

Freie Syrische Armee (Nordwesten, circa ein Viertel der Landesfläche)
Sie kämpft für eine Demokratie und besteht fast ausschließlich aus sunnitischen, moderaten (knappe Mehrheit) und konservativen Rebellen und zu circa einem Zehntel aus der terroristischen al-Nusra-Front, die stark konservativ bis radikal ist und mit der sich die Rebellen mangels Unterstützung aus dem Westen zusammengeschlossen haben. Es kämpfen auch Frauen. Sie verwenden unter anderem eine Taktik aus dem 1. Weltkrieg: Tunnel. Sie greifen hauptsächlich das Assad-Regime an. Würde die Freie Syrische Armee den Krieg gewinnen, müsste die al-Nusra-Front einen Teil der Macht erhalten.
Bekommt diese beispielsweise das Gesundheitsministerium, wird sie sich gegen Rauchen, Alkohol und Drogen einsetzen. Erhält sie hingegen das Bildungsministerium, könnte es passieren, dass sie sich dafür einsetzt, dass Mädchen keinen Zugang zu Bildung erhalten. 

Assad-Regime (Südwesten, circa ein Viertel der Landesfläche)
Zuerst sollen die Rebellen besiegt werden damit das Regime gerettet ist. Unterstützt wird das Assad-Regime von Russland, der iranischen Regierung, der libanesischen Hisbollah und schiitische Milizen aus dem Irak. Für die Versorgung werden Tunnel gebaut. Zuletzt gab es einen Pyrrhussieg in der Stadt Hama: Beim Geländegewinn verlor man mindestens 50 Panzer.

Russland (Waffenlieferungen und Luftangriffe)
Russland unterstützt das Assad-Regime um seinen äußerst wichtigen Marinestützpunkt in Tartus zu erhalten. Nur mit diesem Stützpunkt bleibt Russland eine Supermacht, weil es dadurch den ganzen Mittelmeerraum beherrschen könnte. Derzeit schickt Russland dutzende Bomber täglich, die hauptsächlich die Rebellen und nur zu einem sehr geringen Teil den IS angreifen.

IS – Islamischer Staat (Osten, circa die Hälfte der Landesfläche)
Er kämpft gegen alle und hat keine Verbündete. Derzeit kämpft er hauptsächlich gegen die Rebellen, die im Moment als Hauptfeind agieren. Er verwendet unter anderem Tunnel. Die eingenommene Landesfläche besteht hauptsächlich aus Wüste.

Kurden (Türkisches Grenzgebiet)
Ihr Ziel ist die Unabhängigkeit von "Westkurdistan“ (Rojava) in Syrien als Teil von Kurdistan. Ein kleiner Teil der Rebellen kämpft gemeinsam mit den Kurden. Es kämpfen auch Frauen. Hauptsächlich greifen sie den IS an.

Wie lange der Krieg noch in Syrien geht? 
Gefühlt und zum jetzigen Zeitpunkt reden wir von einem Zeitraum zwischen weiteren mehreren Monaten bis maximal fünf Jahren.

Merkels Strategie
Als Putinversteherin und aufgrund ihrer opportunistischen Politik, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vor einigen Wochen gesagt, dass Gespräche mit Assad nicht ausgeschlossen werden dürfen. Dies hört sich nach einer diplomatischen Lösung an. Man könnte sogar sagen, dies ist die pazifistische Lösung schlechthin. Denn in einem Streit sehen wir das „mal miteinander reden“ als konstruktive gute Lösung an.
Doch was bedeutet das in einem Krieg? Mit Assad reden bedeutet nicht, dass man eine diplomatische friedliche Lösung findet, denn die gibt es in Syrien nicht. Die Fronten sind vorhanden, für Assad gibt es kein Zurück oder ein freiwilliges Ausscheiden aus dem Krieg. Im Klartext bedeutet „mit Assad reden“, dass sich Deutschland auf die Seite von Assad stellt, denn das Gespräch, sollte es überhaupt stattfinden, kann nur zu einem einzigen Ergebnis führen: Nämlich dass es für das Regime kein Kriegsgericht geben wird.

Hinweis: Alle Zahlen sind geschätzt. Es gibt keine offiziellen Statistiken.

6. Oktober 2015

Flüchtlingssituation in Gosen – Neu Zittau


Laut Bürgermeister Thomas Schwedowski (SPD) kann die Gemeinde Gosen – Neu Zittau momentan keine Flüchtlinge aufnehmen, weil die Gemeinde weder über dafür geeignete Gebäude noch über unbewohnte gemeindeeigene Wohnungen verfügt.

Obwohl der Wille da ist und mit der Kreisverwaltung mehrere Gespräche stattgefunden haben, verfügt die Paasche AG ebenfalls derzeit über keine leeren Sozialwohnungen oder andere geeignete Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge.

Sollte sich diese Situation ändern sprachen sich Bürgermeister Thomas Schwedowski und Edmund Heidner von der Paasche AG in Absprache mit der bündnisgrünen Kreistagsabgeordneten Anja Grabs dafür aus, umgehend einen dementsprechenden Unterstützerkreis zu gründen, um sich in einen Dialog mit den Bürger*Innen der Gemeinde Gosen – Neu Zittau zu begeben und Hilfe organisieren zu können.

Bis dahin bleiben den Bürger*Innen in Gosen – Neu Zittau trotzdem verschiedene Möglichkeiten sich persönlich zu engagieren, um Flüchtlingen zu helfen.

Wohnraum
Wer ein Zimmer, eine Einliegerwohnung oder sonstigen möglichen Wohnraum für einen oder mehrere Flüchtlinge zur Verfügung stellen will, wendet sich bitte an den Landkreis Oder-Spree, der dringend Wohnraum zur Anmiete sucht. --> KONTAKT

Unterstützerkreise
Es gibt in den umliegenden Gemeinden Unterstützerkreise, die laufend auf Sachspenden angewiesen sind. Einige von ihnen suchen auch Paten für Flüchtlinge, um eine bestmögliche Integration zu gewährleisten.

Unter anderem:

Kreis tut sich schwer mit Gründächern

Beeskow (MOZ) Erneut soll im Fachausschuss des Kreistages diskutiert werden, ob auf neu zu errichtenden Gebäuden des Kreises Photovoltaik, Solarthermie und Gründächer errichtet werden sollen, um die Klimabilanz zu verbessern. Ein Antrag der Fraktion B90/Grüne & Piraten wurde nach kurzer Diskussion während der Kreistagssitzung am Mittwoch abgelehnt und soll nun noch einmal im Bauausschuss behandelt werden. Damit war Anja Grabs (B90/Grüne) gar nicht einverstanden, denn ihr Antrag sei bereits ausgiebig diskutiert worden. ...WEITERLESEN

3. Oktober 2015

Gärten der Welt, Berlin

Impressionen aus den Gärten der Welt in Berlin-Marzahn.


Christlicher Garten

Christlicher Garten

Schwan, chinesischer Garten.

Chinesischer Garten

Ehefrauenkuchen und Ingwertee, chinesischer Garten.

Chinesisches Teehaus

Chinesischer Garten

Chinesischer Garten

Bärenschaukeln <3

Zen-Garten

Eingangsbepflanzung, Oktober 2015.

1. Oktober 2015

Kreistag Oder-Spree: Fraktion B90/Grüne & Piraten verlieren Stimmrecht in Fachausschüssen – Übergreifendes Lob für Solardachantrag – Kritik an Reform der Kindertagespflege

In der Sitzung des Kreistages Oder-Spree am 30. September ist es zu einer neuen Verteilung der Sitze in den beratenden Ausschüssen gekommen.  Aufgrund der Neubildung einer Fraktion von BVB/Freie Wähler, die sich mit ehemaligen Mitgliedern der AfD zusammengeschlossen hat, verliert nun die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen & Piraten in allen Fachausschüssen ihr Stimmrecht.  Die grün-orangene Fraktion will die Aberkennung nicht auf sich sitzen lassen. „Wir werden jetzt Gespräche mit allen demokratischen Kräften im Kreistag suchen und wollen uns für eine Vergrößerung der Fachausschüsse stark machen“, kündigte die Fraktionsvorsitzende Sabine Niels in der Sitzung des Kreistags an. Derzeit bestehen die fünf Fachausschüsse im Kreistag jeweils aus neun Kreistagsabgeordneten und neun sachkundigen Einwohnern. Nach den Vorstellungen der Grünen und Piraten sollen die Ausschüsse um zwei Plätze erweitert werden.  

Parteiübergreifende Zustimmung gab es für den Bündnisgrünen Antrag, bei Neubauten des Kreises die Einbindung von Gründächern und Solaranlagen auf den Dächern verbindlich zu prüfen. Dennoch votierte die Mehrheit des Kreistages dafür, die konkrete Ausgestaltung nochmal im zuständigen Bauauschuss zu diskutieren. „Genau hieran zeigen sich die Probleme des Verlustes der Stimmberechtigung. In der nächsten Ausschusssitzung dürfen wir zwar mitreden, aber entscheiden werden andere“, sagte die Initiatorin des Antrags Anja Grabs.

Gänzlichst unzufrieden zeigte sich Sabine Niels mit der Verabschiedung der Reform der Kindertagespflege. So wolle der Landkreis die Sachkosten drastisch in Anlehnung an den Sozialhilfesatz der 0-5jährigen kürzen. Auch sei die Stundenstaffelung in der Förderleistung nicht rational zu erklären. Der Landkreis will eine Taktung bis 20h, 21h-30h; 31h-40h und mehr als 40h. Für eine Betreuung von z.B. 21h wird also das gleiche Entgelt wie für 30h gezahlt. Dies sei weder leistungsgerecht noch logisch, bemängelt die Vorsitzende der grün-orangenen Fraktion.  

Der Leiter des Jugendamts Martin Isermeyer bestätigte indes, dass es zu einer faktischen Reduzierung bei den Sachkosten kommen wird.  Demnach sei ein Zuschuss vom Kreis in Höhe von 20 Euro pro Monat pro Kind für Ernährung ausreichend, begründete Isermeyer seine Reform.  Im Durchschnitt erhalten Tagesmütter etwa 1200 Euro brutto vom Kreis, wenn sie die fünf Kinder betreuen. 

Als Reaktion auf die Kritik, schloss der Jugendamtsleiter auf der Sitzung spätere „Feinjustierung“ der Reform nicht mehr aus. Auch wolle sich Isermeyer mit aktuellen Gerichtsurteilen befassen. Die Bündnisgrünen wollen die Debatte um eine leistungsgerechte Ausstattung der Kinderbetreuung im Landkreis indes weiter vorantreiben. In einem Fachgespräch der Fraktion im November sollen Experten und Betroffene  an einen Tisch gebracht werden um Lösungen zu suchen, kündigte Niels nach der Sitzung des Kreistages an.