Gosen-Neu Zittau

7. Dezember 2018

Kreistag Oder-Spree: Regionalmarke mit Massentierhaltung. CDU-SPD Mehrheit gegen Werbung für ökologische Landwirtschaft. Bündnisgrüne enttäuscht

Bildergebnis für massentierhaltung landkreis oder spree

Der Landkreis Oder-Spree will sich als sogenannte „Metropolregion“ weiterentwickeln. Dafür wurde am Donnerstag im Kreistag eine erste Umsetzung der Leitziele zur Entwicklung seines ländlichen Raumes beschlossen. Neben der Sicherung der Mobilität und der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum wurde auch die Entwicklung und Etablierung der Regionalmarke Oder-Spree beschlossen. Bei fast allen Punkten herrschte Einigkeit, allerdings entbrannte bei dem Thema „Landwirtschaft“ eine Debatte im Kreistag. Während sich die Mehrheit von CDU und SPD für die Aufnahme der konventionellen Landwirtschaft in die Regionalmarke stark machten, sprachen sich die Bündnisgrünen im Kreistag für mehr Engagement aus und warnten den Auswüchsen wie die Massentierhaltung. „Zur Umsetzung der Leitziele und Aufbau einer Regionalmarke gehören Nachhaltigkeit, Ökologie, Tourismus, regionale Vermarktung und Klimaschutz. Alles Eigenschaften, die wir ausschließlich der ökologischen Landwirtschaft zuschreiben können“, sagte Kreistagsmitglied Anja Grabs (B90/Grüne). Die Bündnisgrünen forderten daher die Ergänzung „ökologische Landwirtschaft“.

„36.000 Schweine leben in Oder-Spree lediglich in zehn Betrieben. Das hat mit Landwirtschaft in eigentlichen Sinn nichts mehr zu tun. Das ist eine Agrarindustrie“, kritisierte Grabs. Man könne sich gar nicht ausmalen, wieviel Antibiotika, CO2 oder Gülle dabei anfällt. Auch könne man mit dem Export von Billigfleisch nicht reich werden. “Wir in der Region haben keine Vorteile, denn das Geld wandert ab und unsere Flächen werden verbraucht. Uns bleibt nur der Dreck und Gestank und die Duldung von unvorstellbarem Tierleid vor unserer Haustür“, sagte Grabs: „Wir können es nicht wollen, dass unsere Region damit in einer Regionalmarke wirbt“. Dabei gibt es in Oder-Spree schon viele Lichtblicke. So ist der Hof Marienhöhe in Bad Saarow einer der ältesten Biobauernhof Deutschlands oder das beliebte Gut Hirschaue mit seinem Ausflugslokal. „Daran sollten wir uns messen“ forderte Grabs. Trotz des leidenschaftlichen Plädoyers, bleiben vorwiegend bei der CDU und SPD die Hände unten. „Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt“, hieß es vom Podium. Die Bündnisgrünen Anja Grabs, Bernd Saliter und Jeroen Kuiper zeigten sich enttäuscht. „Wir bedauern ausdrücklich die Entscheidung aber wir haben zumindest Denkprozesse angestoßen und konnte einige Abgeordnete gewinnen, die mit uns stimmten“, resümierte Grabs.

Positiv begrüßten die Kreisgrünen die Entschließung des Kreistages des Landkreises Oder-Spree: "Gleicher Lohn und gleiche Sozialleistungen für alle, die in Deutschland arbeiten!" Der Antrag fand insbesondere bei erzkonservativen und rechtsgerichteten Abgeordneten keine Freunde aber die überwiegende Mehrheit des Kreistages zeigte klare Haltung. „Als Holländer der in Oder-Spree lebt, bin ich davon betroffen. Aber wir sollte uns vor Augen führen, dass wir ein lange Grenze zu Polen haben und den Austausch von Fachkräften dringend benötigen. Und warum sollen wir alle schlechter gestellt werden“, sagt Kreistagsmitglied Jeroen Kuiper (B90/ Grüne). Wer in Deutschland arbeitet, Steuern zahlt und Sozialabgaben leistet, hat Anspruch auf gleichen Lohn und gleiche Sozialleistungen. Dafür gab es eine Mehrheit im Kreistag.

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Download „Beschlussfassung über die Umsetzung der Leitziele des LOS zur Entwicklung seines ländlichen Raumes“

30. November 2018

Vermeidung von Plastikmüll: Kreis Oder-Spree verzichtet auf Laubsäcke – Laubbläser sollen erneuert werden

Laubbläser im Einsatz                                                                                                                             Foto: Cbaile19


Bei der Entsorgung von Laub auf Schulhöfen, vor kreiseigener Bildungseinrichtungen und Verwaltungsgebäuden wie auch auf den dazugehörigen Gehwegen und Radwegen wird von der Kreisverwaltung grundsätzlich auf die Verwendung von Laubsäcken verzichtet. Das kündigte Landrat Rolf Lindemann auf eine Anfrage der bündnisgrünen Kreistagsabgeordneten Anja Grabs (Gosen-Neu Zittau) an. Das Laub werde demnach in Containern gesammelt und anschließend in Anlagen kompostiert.

„In Zeiten wo jede Gurke unsinnigerweise in Plastik eingewickelt wird, fängt die Vermeidung von Plastikmüll im Kleinen an. Dass der Kreis andere Wege gefunden hat, ist durchaus löblich“, sagt Anja Grabs. Allerdings werden neben Harken und Rasentraktoren auch umstrittene Laubbläser und Laubsauger verwendet.

„Harke und Besen sind natürlich immer einem Laubbläser- oder -sauger vorzuziehen“, meint Grabs: „Das der Kreis ankündigt, alte benzingetriebene Laubbläser gegen neue elektrische Akku-Modelle auszutauschen, ist erstmal ein guter Schritt“ .

Auf Schulhöfen sollte der Einsatz von Laubbläsern oder -saugern allerdings gar nicht stattfinden, mahnt die Grünenpolitikerin. Nach einer Untersuchung der TU München sollen durch die Laubbläser zehn Mal so viele Partikel aufgewirbelt werden, wie bei einem Einsatz durch Harken. In der Umgebungsluft fanden die Forscher Schimmelpilze, Sporen und pulverisierten Hundekot. Zumal das Umweltbundesamt nur bei großen und zusammenhängenden Flächen Laubbläser empfiehlt. Bei kleinen bis mittelgroßen Grundstücken sei hingegen keine Arbeitserleichterung zu erwarten. 

"In Privatgärten ist der Einsatz von Laubbläsern oder -saugern absoluter Nonsens. Diese Geräte sind unökonomisch, unökologisch und produzieren extremen Lärm. In den meisten Fällen kann man das Laub, auch auf öffentlichen Flächen, liegen lassen. Ich wundere mich immer wieder, welche Flächen überhaupt von Laub befreit werden. Laub ist und bleibt der beste Dünger für seine Bäume und Sträucher", so Grabs. 

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Mehr Informationen
Umweltbundesamt zum Einsatz von Laubbläser

27. November 2018

Dümmer geht immer: Dürrehilfen für Brandenburger Bauern

File:Drought Denmark 2018.png
Vertrocknungserscheinungen in Nord-Zentraleuropa am 24. Juli 2018 (rechts). Zum Vergleich: Dieselbe Region am 19. Juli 2017 (links)   
 (Bild: NASA)

Der Bund hat sich mit den Ländern auf das neueste Absurdum verständigt: Dürrehilfen.

Das ist so ein Blödsinn, dass ich es mal ganz einfach zusammenfassen möchte:

Dürre entsteht, wenn es lange nicht geregnet hat. Sie ist eine HÖHERE GEWALT, die wir nicht ändern können. Die Ursache (Klimawandel) ist dabei erst einmal irrelevant.

Lassen wir uns das einmal mit der Luftfahrt vergleichen. Dort spielt die Höhere Gewalt nämlich täglich eine Rolle:

Gewitter in Italien: - nach zwei Landeversuchen umgeleitet zu einem anderen Flughafen - es entstehen zwei Stunden Verspätung, die Airline muss u.a. die Hotelkosten für die Passagiere übernehmen - finanzieller Schaden für die Airline

Nebel: - man kann nicht landen, fliegt einen anderen Flughafen an - finanzieller Schaden für die Airline

Vogelschlag: - ein Techniker muss überprüfen ob die Maschine weiterfliegen kann, er hat aber gerade woanders zu tun, Verspätung - finanzieller Schaden für die Airline

Winter: - die Maschine muss enteist werden, Verspätung - finanzieller Schaden für die Airline

Man stelle sich vor, dass es Airlines schaffen, trotz Höherer Gewalt auf ihre Kosten zu kommen und sogar Gewinne einzufahren, obwohl sie tagtäglich mit Höherer Gewalt zu tun haben.

Seit wann ist es denn bitte etwas außergewöhliches, dass Landwirte mit Höherer Gewalt zu tun haben? Es heißt doch sogar BAUERNREGELN. Die Bauern haben sich schon IMMER mit Wetter und seiner höheren Gewalt herumschlagen müssen.

Konventionelle Landwirte mit ihren Monokulturen und Massentierhaltungen haben sich durch Subventionen zu Sklaven des Staates gemacht. Weil das aber nicht rentabel ist, sind sie bekannt für ihre Rumjammerei.

Aber selbst beim Thema Dürrehilfen, fragen die Bauern (Bauernbund und Bauernverband), was dieser Quatsch jetzt soll: Die Hilfen bekommen nicht nur die Bauern, die in den letzten Jahren Ernteverluste hatten, sondern zusätzlich müssen sie auch in einer finanziellen Notlage sein.

Ein normaler Betrieb in Deutschland macht bei einer finanziellen Notlage einfach dicht. Nicht so die Bauern, die werden mit Hilfe von solchen Steuergeldern so weit in die Konkursverschleppung getrieben, dass sie niemals auf die Idee kommen können, dass die konventionelle Landwirtschaft weder nachhaltig ist, noch genügend Geld einbringt.

Wie sollen diese Bauern lernen, dass sie zum Beispiel mit einer Permakultur keine Probleme mehr mit Klimawandel, Dürren und Höheren Gewalten haben? Richtig, niemals. Bis dahin werden in Brandenburg 46 Mio. Euro Steuergelder an Bauern ausgezahlt, die nicht in der Lage waren, nachhaltige Landwirtschaft mit Rücklagen zu betreiben.

17. November 2018

Imker werden niemals die Bienen retten können

Schlafende Männchen der Halictus sextinctus am Roggen, sehen der Honigbiene ähnlich, sind aber Wildbienen.                                           
(Foto: pd/NABU)

Liest man in den Medien oder auch in Wahlprogrammen vom Wildbienenschutz, werden im gleichen Atemzug auch immer die Imker mit ihren Bienen erwähnt. So erhalte ich dann auch Vorschläge aus der Bevölkerung, dass man doch einfach mehr Bienenvölker aufstellen kann, um so die Bienen zu fördern. Klar machen Bienen viel Arbeit, aber könne man sie nicht auch verwildern lassen? Und besonders positiv werden Bienenvölker wahrgenommen, die auf Parlamentsgebäuden gehalten werden. Dass muss man doch auch weiter ausbauen....oder?

Bei Bienen muss man ganz klar unterscheiden, zwischen Honigbienen und Wildbienen. Honigbienen sind Haustiere, während Wildbienen in der freien Natur wild leben.

Honigbienen
Die Natur benötigt keine Honigbienen zum Überleben, dafür sind Wildbienen da. Es gibt aus Sicht des Artenschutzes keinen Grund Honigbienen zu fördern. Der einzige Grund, warum wir Honig aus der Region kaufen sollten, liegt in der Einsparung von CO2 durch kurze Transportwege. Fahre ich mit dem Fahrrad zu meinem nächsten Imker und kaufe ihm direkt den Honig ab, habe ich alles nötige getan, was ich für Honigbienen erreichen kann. 
Möchte ich selbst anfangen zu imkern, könnte ich Dunkle Bienen züchten. Dazu gehören die Heidebiene, die Deutsche Braune Biene und die Schwarze (Alpenländische) Biene. Diese drei Arten stehen in Deutschland auf der Roten Liste alter und gefährdeter Haustierrassen. Denn die meisten Imker in Deutschland züchten die Westliche Honigbiene (Apis mellifera).

Wildbienen
In Deutschland gibt es 550 Wildbienenarten, wozu unter anderem auch die allgemein bekannten Hummeln gehören. Davon gelten 197 Arten als gefährdet und 31 Arten sind direkt vom Aussterben bedroht. Wie alle Wildtiere, haben es Wildbienen schwer, in der industriellen Landwirtschaft zu überleben. Sie benötigen Blühpflanzen, vor allem Wildkräuter und sind teilweise nur auf eine einzige Pflanzenart spezialisiert. Verschwindet so eine Pflanze, verschwindet auch diese Wildbienenart.
In Monokulturen und auf Flächen mit Pestizideinsätzen wird es nie Wildbienen geben. In China sind sie teilweise so ausgerottet, dass Obstbäume von Menschen per Hand bestäubt werden müssen. Man stelle sich diese extremen Kosten dafür vor!
Die Wildbienen sind für das Überleben der Menschen die wichtigste Wildtierart. 
Die Umstellung von Monokultur auf Permakultur, wäre ein Idealfall, um Wildbienen zu fördern.
In Privatgärten ist es dafür unbedingt wichtig, NIEMALS Pestizide jeglicher Art einzusetzen. Wenn die Rosen im Garten krank sind, sollte man sie ersetzen und nicht mit Gift aus dem Baumarkt behandeln. 
Am allerwohlsten fühlen sich Wildbienen auf Wildblumenwiesen, gerne auch mit Trampelpfaden, da die meisten Arten in der Erde nisten.

Zum Weiterlesen
So legt man eine Blumenwiese an




9. November 2018

Klimaschutz durch Zimmerpflanzen

Weihnachtskaktus                                                                      (Foto: Fanghong)


Mach mal das Fenster zu, ich brauche frische Luft!

So oder so ähnlich könnte man argumentieren, wenn man an einer viel befahrenen Straße wohnt und die Wohnung voller Zimmerpflanzen hat.

Die NASA hat dazu 1989 die Ergebnisse der "NASA Clean Air Study" veröffentlicht. Dort wurde getestet, wie man die Luft in Raumstationen reinigen könnte.

Dabei kam nicht nur heraus, dass Pflanzen bekannterweise Sauerstoff produzieren, sondern sogar giftige Stoffe aus der Luft herausfiltern können. Zu den gesundheitlich schädlichen Stoffen in Wohnräumen gehören Benzol, Formaldehyd, Trichlorethen, Xyolole, Toluol und Ammoniak. Diese gesundheitsschädlichen und krebserregenden Stoffe werden von Möbeln, Wandfarben, Teppichen und Reinigungsmitteln an die Luft abgegeben.
Darüber hinaus fand man heraus, dass einige Zimmerpflanzen vor allem nachts Sauerstoff produzieren (z.B. Aloe vera oder Weihnachtskaktus) und sich somit ideal für das Schlafzimmer eignen. Efeu hingegen eignet sich hingegen für das Badezimmer oder andere feuchte Räume, da es Schimmelpilze aus der Luft filtern kann.

Mit diesen drei Pflanzen, könnte man von der Außenluft abgeschlossen überleben
1. Von der Goldfruchtpalme benötigt man vier schulterhohe Pflanzen pro Person, die Blätter muss man je nach vorhandener Luftqualität einmal täglich bis einmal wöchentlich abwischen. Alle drei bis vier Monate sollte man sie mal nach draußen stellen.

2. Der Bogenhanf ist eine ideale Schlafzimmerpflanze. Man benötigt sechs bis acht hüfthohe Pflanzen pro Person. Diese Pflanze ist unkaputtbar und auch für Menschen geeignet, die keinen grünen Daumen haben. Man kann sie sporadisch alle zwei bis vier Wochen gießen, ohne dass sie davon Schaden nimmt. Sie bildet auch keine hässlichen braunen Triebspitzen, wenn man sie nicht ausreichend gießt.

3. Die Efeutute beseitigt Formaldehyd und andere Chemikalien aus der Luft.

In Neu Delhi werden in einem Geschäftsgebäude seit über 15 Jahren über 1200 Pflanzen für 300 Beschäftigte aufgestellt. Folgendes fand man in diesem Gebäude heraus:

- bei 33 % der Beschäftigten erhöhte sich der Sauerstoffgehalt im Blut um 1 %, wenn sie sich 10 Stunden im Gebäude aufhielten

- 52 % weniger Augenirritationen 

- 34 % weniger Probleme mit dem Atmungssystem

- 42 % weniger Kopfschmerzen 

- 12 % weniger Lungenprobleme

- 9 % weniger Asthma 

- 20 % mehr menschliche Aktivität

- 15 % weniger Verbrauch von Gebäudeenergie, weil weniger Frischluft von außen benötigt wird

Somit ist dies das gesündeste Gebäude in Neu Delhi. 

Wenn man bei Klimaschutz immer nur an die Pflanzen draußen dachte: an Regenwälder, unsere heimischen Wälder und an Bäume im generellen, dann wird es Zeit jetzt umzudenken:

Man kann und sollte unbedingt zum Klimaschutz in Innenräumen beitragen, nämlich dort, wo sich die meisten Menschen überwiegend aufhalten und Frischluft besonders nötig haben. Auch dort können wir CO2 aus der Luft filtern. Man braucht keinen Garten oder Balkon, um Bäume aufzustellen oder zu pflanzen. Wir können alle unsere Fensterbretter einfach voll mit Pflanzen stellen, um nicht nur für unsere eigene Gesundheit etwas zu tun, sondern auch für den Klimaschutz. 


Bündnisgrüne Oder-Spree starten mit neuem Vorstand ins kommende Wahljahr

v.l.n.r.: Anna Kruse, Clemens Rostock, Oliver Schink, Erdmute Scheufele, Stefan Brandes, Rainer Vogel


Am Donnerstagabend wählte der Kreisverband von Bündnis 90/ Die Grünen Oder-Spree in Fürstenwalde einen neuen Vorstand. Nach einstimmiger Wahl wird nun Stefan Brandes aus Schöneiche die Kreisgrünen in das kommende Superwahljahr führen. Komplettiert wird der neue Vorstand mit Geschäftsführerin Anna Kruse (Schöneiche) und Schatzmeister Rainer Vogel (Woltersdorf). Als Beisitzer wurden Oliver Schink (Bad Saarow) Erdmute Scheufele (Erkner), wie auch der aus Eisenhüttenstadt stammende Landesvorsitzende Clemens Rostock gewählt. Im kommenden Jahr stehen Wahlen auf Kommunal- und Europaebene im Frühjahr und im Herbst die Landtagswahl an.

„Wir sehen uns gut aufgestellt und sind hoch motiviert“ sagte der neue Kreissprecher Brandes. „Im Gegensatz zu den vermeintlich einfachen Lösungen von Populisten stehen wir für eine weltoffene, sozialere Gesellschaft und zeigen eine klare Kante bei Klimaschutz“. Eine Haltung die immer mehr an Zuspruch gewinnt. So konnten die Bündnisgrünen nach Schöneiche, Fürstenwalde und Woltersdorf am Donnerstag die Gründung eines weiteren Ortsverbandes in Erkner - Gosen-Neu Zittau verkünden. Innerparteilich wollen die Kreisgrünen auch auf demokratische Mitbestimmung setzen. „Wir haben für die Urwahl der Spitzenkandidaten der Bündnisgrünen für die Landtagswahl votiert. Mit einer Urwahl des Spitzenduos unterstreichen wir unseren basisdemokratischen Ansatz, während andere Parteien ihre Personalentscheidungen in Hinterzimmern auskungeln,“ sagt Brandes.

Unmut regte sich bei den Bündnisgrünen über die Pläne zur Förderung von Erdgas im Süden des Kreises am Schwielochsee durch das deutsch-kanadische Rohstoffunternehmen CEP. „Geradezu schockiert sei man in der Region gewesen, dass 40 Bohrungen im Raum Schwielochsee geplant seien“, berichtet Isabell Hiekel, die nun einen Regionalverband der Kreisgrünen für den Raum Beeskow-Schwielochsee gründen möchte. „Wir haben in den letzten Jahren so viel aufgebaut und touristische Perlen entwickelt, das dürfen wir uns nicht kaputt machen lassen“, sagt Hiekel: „Kaum Steuern und Arbeitsplätze, dafür enorme Risiken für die Umwelt und die lokale Wirtschaft. Das ist mit uns nicht zu machen“.

17. Oktober 2018

Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen Erkner - Gosen-Neu Zittau gegründet


Am 16. Oktober fand die offizielle Gründungsversammlung eines 
gemeinsamen Basisverbands der Stadt Erkner und der Gemeinde Gosen-Neu 
Zittau statt. Auch der Brandenburger Landesvorsitzende von Bündnis 
90/Die Grünen war anwesend und gab gute Wünsche für die künftige 
gemeinsame Arbeit mit. "Nun ist es uns möglich, eine eigene Liste zur 
Kommunalwahl aufzustellen.", freut sich die frisch gewählte Sprecherin 
des Ortsverbands Erdmute Scheufele." - "Auch tragen wir nun noch mehr 
dazu bei, grüne Themen bei uns vor Ort sichtbar zu machen.", ergänzt 
ebenfalls gewählter Sprecher Ralf Schmilewski. Das Vorstandsquartett 
wird komplettiert durch Eric Rose und Anja Grabs, letztere vertritt 
besonders die Interessen aus Gosen-Neu Zittau und stellt durch ihr Amt 
als Kreistagsabgeordnete außerdem die Verbindung zu Beeskow her.
Nun geht es an die Vorbereitungen zur Kommunalwahl, die am 26. Mai 2019 
stattfindet. Am 12. Dezember ist ein offener Workshop für alle 
Interessierten geplant, der Ort wird noch bekannt gegeben.

9. Oktober 2018

Über mich/Kontakt/Impressum

Über mich


ab 2024

Für die Kommunalwahl 2024 habe ich nicht kandidiert. Ich lege aus familiären Gründen eine politische Pause ein, könnte mir aber gut vorstellen zukünftig wieder als Bürgermeisterin in Gosen-Neu Zittau zu kandidieren.

2019 - 2024

Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag Oder-Spree



Fraktionsvorsitzende der Fraktion "Kappstrom" in Gosen-Neu Zittau (Koalition aus GRÜNE und CDU)

2018 - 2019

Wahlkreismitarbeiterin von Benjamin Raschke
- Bündnis 90/Die Grünen, Landtag Brandenburg

Beisitzerin
- Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen Erkner - Gosen-Neu Zittau

2014 und 2019

Bürgermeisterkandidatin für Gosen-Neu Zittau


2014 - 2024

Kreistagsabgeordnete: 
- Bündnis 90/Die Grünen, Kreistag Oder-Spree



2015 - 2017

Sprecherin des Kreisverbandes Grüne Oder-Spree



seit 2010

Naturschutzhelferin im Landkreis Oder-Spree



2010 - 2015 






Anfragen bitte über das Kontaktformular oder an kontakt@anja-grabs.de senden.



Impressum

Anja Grabs
c/o Papyrus Autoren-Club
Pettenkoferstr. 16-18
10247 Berlin

7. Oktober 2018

Kleine Anfrage zum Kinderbauernhof in Erkner (Kreistag Oder-Spree)


Sehr geehrte Frau Grabs, 

Ihre Anfrage vom 14. 08. 2018 möchte ich wie folgt beantworten:

1. Das Grundstück des Kinderbauernhofs Erkner (vermutlich Flur 6, Flurstück 107) steht derzeit zum Verkauf. Ist es korrekt, dass sich dieses Land im Trinkwasserschutzgebiet befindet und außerdem im FNP als Außenbereich deklariert ist? 
Das in Rede stehende Grundstück, Gemarkung Erkner, Flur 6, Flurstück 107 befindet sich innerhalb des Geltungsbereiches einer Klarstellungssatzung 8 34 Abs. 4 BauGB. Die Darstellungen im Flächennutzungsplan sind daher für die bauplanungsrechtliche Beurteilung ohne Belang.
Das benannte Grundstück liegt zudem in der Trinkwasserschutzzone II der Wasserfassung Hohenbinder Straße des Wasserwerkes Erkner.
Das Wasserschutzgebiet wurde durch Beschluss Nr. 176/20/88 vom 08. 06. 1988 des Rates des Kreises Fürstenwalde festgelegt. Gemäß 8 15 Absatz 4 des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG;) gilt dieser Beschluss als Rechtsverordnung in der Fassung der Dritten Durchführungs verordnung (3. DVO) zum Wassergesetz - Schutzgebiete und Vorbehaltsgebiete - vom 2. Juli 1982 (GBI. | Nr. 26 S. 487) bis zum Erlass einer neuen Rechtsverordnung fort.
Das angefragte Grundstück liegt nach dem Entwurf der Wasserschutzgebietsverordnung vom 22. 01. 2018 in Zone IIIA.

2. Bzgl. der ersten Frage --> Wenn ja: Besteht die Möglichkeit, dass ein zukünftiger Investor eine Flächenumnutzung erwirken und das Baurecht erhalten kann? Welche Einschränkungen gibt es?
Diese Frage ist zu allgemein, um sie konkret beantworten zu können. Die Zulässigkeit eines Bauvorhabens und die dafür bestehenden Restriktionen können nur für das jeweilige Vorhaben festgestellt werden.
Ich möchte zudem auf die Satzungshoheit der Städte und Gemeinden in bauplanungsrechtlichen Fragen hinweisen.

3. Inwiefern kann der Landkreis langfristig für eine gute Trinkwasserqualität in der Region Erkner garantieren? Welche Maßnahmen werden dazu ergriffen?
Die Zuständigkeit des Landkreises Oder-Spree hinsichtlich der Sicherung der Trinkwasserversorgung insbesondere in der Region Erkner besteht darin, die geltenden Schutzbestimmungen der Wasserschutzgebietsverordnung zu vollziehen, also Verbote und Nutzungsbeschränkungen durchzusetzen.
Es werden auf Antrag Befreiungen von den Verboten der Schutzgebietsverordnungen erteilt, wenn u. a. keine Schutzzweckgefährdungen vorliegen. (8 52 Absatz 1 Satz 2 WHG). Gemäß 8 52 Absatz 2 WHG kann die untere Wasserbehörde in einem als Wasserschutzgebiet vorgesehenen Gebiet vorläufige Anordnungen treffen, wenn andernfalls der mit der Festsetzung des Wasserschutzgebiets verfolgte Zweck gefährdet wäre.

Mit freundlichen Grüßen

Rolf Lindemann Landrat


29. September 2018

Freies Spreeufer für Alle

Freies Spreeufer für Alle                                                                                              Foto: Johannes Schnee

Am Mischfutterwerk von Fürstenwalde                                                                     Foto: Johannes Schnee


Teilnehmer des Stadtverbandes Bündnis 90/Die Grünen sowie der NaturFreunde und die Kreistagsabgeordnete Anja Grabs erkundeten am 22.09.2018 die Spree auf dem Wasser.

Diese Kajaktour passierte die Schleuse und führte an Treidelbrücke, Jagdschloss und verlassener Baumwollspinnerei vorbei. Gewendet wurde nahe der ehemaligen Kabelwerke, wo auch illegal Abfall gelagert wird.

Auf der Strecke wurde vielfach reizvolle Natur vorgefunden.
»Die Spree ist in der Stadt an zu vielen Uferabschnitten wegen Bebauung oder Zäunen für Bevölkerung und Tourismus unzugänglich. Dazu kommt, dass sie durch illegale Abfallablagerung bedroht wird. Der Bereich um die Treidelbrücke fiel uns als städtisches Kleinod auf. Wir unterstützen, in diesem Bereich einen Uferweg zu öffnen«, fasste der Stadtverordnete Jens-Olaf Zänker das Tourergebnis zusammen.

27. September 2018

Der Buchsbaumzünsler in Gosen-Neu Zittau

Buchsbaumzünsler als Raupe                                                                                          Foto: Wim Rubers
Buchsbaumzünsler als Schmetterling                                                                        Foto: Hubert Berberich


Seit ein paar Tagen wird jeden Vormittag auf dem Friedhof in Gosen ein Feuer in einer Tonne gemacht, was zu einer Rauchbelästigung führt. Ich halte überhaupt nichts von dem Verbrennen von Gartenabfällen, so dass ich mich vor Ort erkundigt habe, was hier verbrannt wird und vor allem warum? 

Auf dem Friedhof wurden an einer Urnenwiese Buchsbäume mit Raupen befallen. Diese Büsche wurden daraufhin herausgerissen und jetzt nach Anweisung, von einem Gemeindearbeiter verbrannt. Die Frau des Bürgermeisters wies zudem an, stattdessen Lebensbäume nachzupflanzen. Ich halte überhaupt nichts vom Pflanzen von Lebensbäumen und habe darüber auch schonmal gebloggt: Thujahecken sind uncool

Aber der Reihe nach. Bei den Raupen handelt es sich um den Buchsbaumzünsler, der sich deutschlandweit ausgebreitet hat. Es handelt sich um eine eingeschleppte Art, die dem Buchsbaum sehr zu schaffen macht. Die Raupen schaffen es, Buchsbaumbüsche vollkommen kahl zu fressen. Die natürlichen Feinde dieser Raupen sind einige Vogelarten und Wespen. 

Wie bekämpft man nun den Buchsbaumzünsler?

Verbrennen
Auf keinen Fall sollte man Gartenabfälle jeglicher Art verbrennen, da dies zu einer extremen Rauchbelästigung führt und vollkommen unnötig ist.

Insektizide
Jeder mit normalem Menschenverstand, sollte die Finger von jeglichen Insektiziden lassen. Auf seinem privatem Grundstück kann man nicht ernsthaft Gift ausbringen wollen, das nicht nur unsere Natur und Umwelt sondern auch uns selbst, am Ende der Nahrungskette, belastet.

Entfernen
Man kann die gesamten Pflanzen herausnehmen, in Müllsäcken fest verschließen und über den Hausmüll entsorgen. Zum Nachpflanzen eignen sich einheimische Sträucher, wie zum Beispiel Eiben.

Stehen lassen
Handelt es sich um einen hundertjährigen Buchs, der "schon immer da war" und an dem das Herz hängt? Man möchte sich nicht von der Pflanze trennen? Kein Problem, Man kann der Natur ihren Lauf lassen und beobachten, wie Vögel und Wespen sich an den Raupen zu schaffen machen. Man kann im Garten eine Vogelschutzhecke aus einheimischen Wildgehölzen pflanzen, um natürliche Feinde des Buchsbaumzünslers zu fördern. 

Aus meiner Sicht haben LEBENSbäume (Thuja) auf Friedhöfen, wo TOTENruhe gehalten wird, überhaupt nichts zu suchen. Es fehlt nach wie vor an einem bündnisgrünen Gemeindevertreter in Gosen-Neu Zittau, der über ein grundlegendes Fachwissen über Natur- und Umweltschutz verfügt. Ich werde nächstes Jahr wieder für die Grünen, als Gemeindevertreterin kandidieren.

Zum Weiterlesen
Thujahecken sind uncool

Bündnis 90/Die Grünen in Gosen-Neu Zittau
Wann: 24. Oktober 2018 von 21.00 bis 22.00 Uhr
Ort: Solino im Märkischen Hof, Gosen
Im Anschluss der Gemeindevertretersitzung in Gosen (die um 19 Uhr im Brandenburgraum stattfindet), treffen wir uns im Solino, um diese auszuwerten. Ich stehe Rede und Antwort zu meiner Arbeit im Kreistag und wir sprechen über die Kommunalwahl 2019. 

30. August 2018

Aktiv sein und mitgestalten - wie kann ich mich in Erkner einmischen?

Freitag, 21. September 2018 19 Uhr
Bildungszentrum Erkner

Kommunalpolitik für Alle

"Kommunalpolitik legt den Nährboden für ein reiches Gemeindeleben. Besondere Orte entstehen, wenn Kommunalpolitik eng mit den Bürger*innen der Kommune verbunden ist und die Einwohner*innen ihre Stadt oder Gemeinde als ein gemeinsames Projekt begreifen und gestalten." (Dr. Gerhard Kalinka, Kreistagsfraktion Teltow-Fläming)
 
Die Veranstaltung richtet sich an interessierte Einwohner*innen, die Erkner mitgestalten  und sich informieren wollen, wie sie sich einbringen können. Mitglieder anderer Parteien und Gruppierungen sind ebenfalls herzlich willkommen.
 
Insbesondere vor dem Hintergrund, dass am 26. Mai 2019 die Kreistage und Gemeindevertretungen neu gewählt werden, gibt das Seminar einen ersten Eindruck von den Aufgabenstellungen, Rollen

und Gremien in der Kommunalpolitik. Ansgar Gusy, Geschäftsführer der GBK, wird in einer kurzen Einführung die Aufgaben der Kommunen vorstellen und die Arbeit in kommunalen Parlamenten  skizzieren. Eine Kreistagsabgeordnete und ein Mitglied des Kreisverbandes werden von ihren Erfahrungen berichten.

In der anschließenden Diskussion können die Teilnehmer*innen Fragen stellen, wichtige Punkte sammeln und gemeinsame Perspektiven besprechen.


Ablauf

19.30 Uhr Begrüßung
Erdmute Scheufele, Bündnis 90/Die Grünen

19.40 Die Aufgaben der Kommunen
Ansgar Gusy
Geschäftsführer der Grün-Bürgerbewegten Kommunalpolitik Brandenburg

19.50 Bericht aus dem Kreistag
Anja Grabs, Mitglied im Kreistag für Bündnis 90/ Die Grünen

 
20.10 Kommunale Politik in Erkner

20.25 Gemeinsame Diskussion und Themensammlung

 
Tagungsort
Bildungszentrum Erkner,
Seestraße 39, Erkner

Der Teilnahme ist frei.
Anmeldung bitte unter: anmeldung@gbk-brandenburg.de
Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, aber zur besseren Planung erwünscht.

Ausgeschlossen von der Veranstaltung sind Personen, die rechtsextremen Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind. Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und diesen Personen den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser zu verweisen.

Grün-Bürgerbewegte Kommunalpolitik Brandenburg e.V.
Dortustraße 52, 14467 Potsdam
Tel. 0331- 5824606
www.gbk-brandenburg.de

2. August 2018

Mülllager in Fürstenwalde: Grüne fordern Brandschau und koordiniertes Vorgehen von Land und Kreis

Bild könnte enthalten: 4 Personen, Personen, die stehen und im Freien
Benjamin Raschke beim Interview auf seiner Sommertour "Abfuhr für illegalen Müll".
V.l.n.r.: Heide Schinowski, Anja Grabs
Ganz rechts: Jens-Olaf Zänker

(Foto: ideengrün)

Bild könnte enthalten: 3 Personen, Personen, die lachen, Personen, die stehen und im Freien
v.l.n.r.: Benjamin Raschke, Heide Schinowski, Jens-Olaf Zänker

Im Rahmen seiner Sommertour „Abfuhr für illegalen Müll“ besuchte der bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Benjamin Raschke das illegale Abfalllager am Tränkeweg in Fürstenwalde. An der Begehung der öffentlich zugänglichen Bereiche nahmen neben den bündnisgrünen Landtagsabgeordneten Benjamin Raschke und Heide Schinowsky auch das Mitglied des Kreistages Oder-Spree Anja Grabs, der Fürstenwalder Stadtverordnete Jens-Olaf Zänker und der stellvertretende Bürgermeister von Fürstenwalde Christfried Tschepe teil. Auf dem direkt an der Spree gelegenen Gelände lagern mehr als 10.000 Tonnen illegaler Müll, darunter auch gefährliche Abfälle wie Asbest sowie  große Öltanks. Die Beräumung wird auch dadurch erschwert, das die illegale Halde mehrere Grundstücke mit unterschiedlichen Eigentümern umfasst, der Müll von mehreren Betreiberfirmen stammt und je nach Fall das Land oder der Landkreis zuständig ist.
„Mit dem Hin- und Herschieben der Verantwortung zwischen Land und Kreis muss endlich Schluss sein. Ich schließe mich ausdrücklich der Forderung der Stadt Fürstenwalde nach einem „zentrierten Verfahren“ an: Das Land Brandenburg muss die Koordination übernehmen, damit es hier vorangeht. Das Gelände muss allein schon wegen der hohen Brandlast vor Zugang geschützt und dann gründlich untersucht werden. Wie bei vielen illegalen Halden im Land hat das Land offenbar keinen Überblick über die Gefährlichkeit. Allein durch die Schweröltanks und die vermutlich nicht fachgerechte Beräumung des ölhaltigen Trafohäuschens sehe ich hier das Grundwasser in Gefahr. Das muss umgehend geprüft werden.“ fordert Raschke in Fürstenwalde.

Dieser Forderung unterstrich auch das Mitglied des Kreistages Oder-Spree, Anja Grabs: „Für die Septembersitzung des Kreistages in Beeskow werden wir einen entsprechenden Antrag vorbereiten“, kündigte die Kreispolitikerin an.

Der Fürstenwalder Stadtverordnete Jens-Olaf Zänker wies insbesondere auf die drohende Brandgefahr: „Wie überall im Land ist es knochentrocken auf dem Gelände. Ein Funke genügt und Fürstenwalde könnte eine Katastrophe drohen“. Laut einer Hausmitteilung der Fürstenwalder Feuerwehr ist bei einem Brand auf der Kippe mit einer hohen Rauchgasbelastung zu rechnen. Aufgrund des Mülls auf dem Gelände müsse mit gesundheitsgefährdenden Substanzen im Qualm wie Blausäure, Dioxin oder Chlorwasserstoff gerechnet werden. „Der Schutz der Bevölkerung muss oberste Priorität haben. Mir ist vollkommen unklar, warum der SPD-Umweltminister Jörg Vogelsänger die Stadt mit dem Problem allein lässt“, kritisierte Zänker.

Grundsätzlich müsse sich auch etwa an unserer Wirtschaftsweise ändern, meinte die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky: „Eine Billig-Billig-Mentalität rächt sich immer. Fürstenwalde ist nur ein Beispiel dafür“. So lagern auf dem Gelände tonnenweise Sperrmüll und Matratzen, die vom kreiseigenen Unternehmen vor ca. 10 Jahren entsorgt werden sollten. Den Auftrag erhielt damals einer der umstrittenen Betreiber des Mülllagers am Tränkeweg, weil er offensichtlich dem Kreis das günstigste Angebot machte. „Wenn der Betreiber sich aus dem Staub macht, muss der Kreis als damaliger Auftraggeber dafür aufkommen. Den Schaden wird dann der Steuerzahler im Landkreis Oder-Spree haben“, so Schinowsky. 

26. April 2018

Zerstörte Gelbe Säcke: ALBA Berlin GmbH darf nichts liegen lassen

Die Firma ALBA Berlin GmbH darf keine Abfälle liegen lassen.

In der Vergangenheit trat immer wieder das Problem auf, dass Gelbe Säcke von Wildtieren zerstört wurden und somit der Leichtverpackungsmüll in der Gemeinde zerstreut wurde. 

Nachdem die bündnisgrüne Kreistagsabgeordnete Anja Grabs sich mehrfach bei der ALBA Berlin GmbH sowie beim Grünen Punkt über die Umweltverschmutzung beschwert hatte, lenkte das Unternehmen jetzt ein und wird seine Mitarbeiter erneut dafür sensibilisieren, nicht nur intakte Gelbe Säcke einzusammeln sondern auch zerstreuten Müll mitzunehmen.

Die Säcke müssen bis 6 Uhr morgens bereit stehen und werden vom Unternehmen zwischen 6 und 21 Uhr abgeholt. Dieses Zeitfenster zu verkleinern, damit Wildtiere nicht den ganzen Tag Zeit haben, die Säcke zu zerstören, ist auf Anfrage von Grabs nicht möglich. "Grund hierfür ist, dass sich nicht hinreichend gesichert planen lässt, wie die im Schichtbetrieb gefahrenen Sammeltouren abgearbeitet werden können.", so ALBA.

Sollte das Problem weiter bestehen, dass der Müll aus zerstörten Säcken nicht von den Fahrern eingesammelt wird, empfiehlt Anja Grabs, sich direkt mit ALBA in Verbindung zu setzen:

Stephan Rabl, ALBA group plc & Co. KG
stephan.rabl@albagroup.de
Tel. 030 - 35182-5560

15. April 2018

Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Oder-Spree

Jeroen Kuiper, Anja Grabs und Bernd Saliter (v.l.n.r.)
(Foto: Anna Kruse)

Weil Thomas Fischer seit Februar für den Landkreis Oder-Spree arbeitet und demnach nicht mehr als Abgeordneter im Kreistag tätig sein darf, rückt für ihn Jeroen Kuiper aus Woltersdorf nach. Kuiper wird am 20. Juni 2018 im Kreistag vereidigt.

So erreichen Sie die bündnisgrünen im Kreistag:

Anja Grabs, Gosen-Neu Zittau, kontakt@anja-grabs.de
Bernd Saliter, Fürstenwalde, salbe1@arcor.de
Jeroen Kuiper, Woltersdorf, mail@jeroenkuiper.net