Kreistag Oder-Spree: Pirat verlässt Grün-Orangene Fraktion – Bündnisgrüne: Sind vom Schritt vollkommen überrascht

Frank Behr (Piratenpartei) verkündete gegenüber seinen drei Fraktionskollegen von Bündnis 90/Die Grünen am 26. September seinen Austritt aus der gemeinsamen Fraktion im Kreistag Oder-Spree. „Wir sind von dem Schritt vollkommen überrascht worden“, sagt die (Noch-) Fraktionsvorsitzende Sabine Niels (Grüne): „Es gab keine Diskussion und nicht einmal einen Ansatz von geäußerter Unzufriedenheit. Uns den Austritt lapidar und ohne Angabe von Gründen mit zwei Sätzen per Mail mitzuteilen, ist kein guter politischer Stil. Wir hätten uns zumindest ein persönliches Gespräch gewünscht“, moniert Niels. Nach der Kommunalwahl im Jahr 2014 bildeten die vier Kreistagsabgeordneten aus drei Bündnisgrünen und einem Piraten eine Fraktion. Behr war der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen & Piraten im Kreistag Oder-Spree.

Den Fraktionsstatus werden die Bündnisgrünen nun durch den Austritt des Piraten Frank Behr verlieren. Im Kreistag Oder-Spree werden für eine Fraktion mindestens vier Abgeordnete benötigt. Dabei konnte die kleinste Fraktion im Kreistag Oder-Spree in der Vergangenheit durchaus auf eine gute politische Arbeit zurückblicken. So konnte beispielsweise der Ausbau von Erneuerbaren Energien oder die Verbesserung des Schülerverkehrs im Kreis auf Initiative der Grün-Orangenen Fraktion erreicht werden.

„Wir müssen uns neu aufstellen“, sagt die bündnisgrüne Kreistagsabgeordnete Anja Grabs. "Der plötzliche Austritt trifft uns zu keiner guten Zeit, da die bisherige Fraktionsvorsitzende Sabine Niels aufgrund eines neuen Arbeitsverhältnisses den Kreistag verlassen muss.", so Grabs. Die studierte Sozialwissenschaftlerin Niels hat bereits seit einigen Wochen eine neue Stelle im Gesundheitsamt angetreten. „So sehr wir diesen Rückzug auch bedauern, aber Regelungen des Kreises sind in dieser Frage klar und nachvollziehbar. Wer im Kreis angestellt ist, kann ihn nicht gleichzeitig auch als Abgeordnete überwachen“, sagt Thomas Fischer. Als Nachrücker in den Kreistag wird Bernd Saliter aus Fürstenwalde den Platz von Sabine Niels einnehmen. 

Ob die drei Bündnisgrünen im Kreistag nun als Einzelabgeordnete weitermachen oder sich einer anderen Fraktion anschließen, ist noch offen, teilt Grabs mit: „Wir werden uns erstmal intern beraten, sind aber für Angebote aus anderen Fraktionen offen, wenn wir unsere Inhalte mit einem klarem sozialen und ökologischen Profil wiederfinden“.