31. Juli 2012

Als es in Gosen-Neu Zittau noch keine Ausschüsse gab (Glosse up for grabs)

Glosse aus dem Jahr 2012

Die Bürger in Gosen - Neu Zittau fordern seit Jahren Ausschüsse in der Gemeinde. „Die Diktatur muss ein Ende haben, her mit der Demokratie!“ Das Problem ist allerdings, dass die Gemeinde davon nichts weiß. Alle zwei Jahre traut sich ein Gemeindevertreter sich für Ausschüsse auszusprechen. Hier und da bekommt er von seinen Kollegen ein freundliches Nicken. „Früher gab es Ausschüsse. Da war alles besser.“ Früher war eh alles besser. Was tun?

Als Neuling auf dem Gebiet der Kommunalpolitik erfährt man in Nullkommanix von anderen interessierten Bürgern was denn nun eigentlich das größte Problem in unserer Gemeinde ist. Hundekacketüten, Laubfall und Streugut im Sommer sind beliebte Dauerrenner. Es geht schließlich ums Prinzip.

Dann kann es uns ja hier nicht so schlecht gehen, wenn wir keine anderen Sorgen haben, oder?
Doch! Alle rufen: Doch! Es gibt keine Ausschüsse!
Was sind denn eigentlich Ausschüsse?
Ausschüsse sind Gremien in denen sich die Gemeindevertreter mit fachlichen Themen auseinandersetzen: Umwelt, Verkehr, Gesundheit, Senioren, Kinder- und Jugendarbeit und immer wieder sehr gern von Ingenieuren besetzt: der Bauausschuss. Und was passiert, wenn es keine Ausschüsse gibt? Also in Gosen - Neu Zittau entscheidet dann alles der Amtsdirektor und der Bürgermeister übermittelt die Handlungsempfehlung. Die Gemeindevertreter stimmen dann dem Amt...äh, der Gemeinde zugunsten ab. Das Problem ist, dass die Gemeindevertreter sich kaum zu Wort melden, weil sie außer dem Hand-heben keine Aufgaben bekommen. Sie werden auch nicht gefragt, weil man ja gar nicht weiß worin sie sich auskennen. Vielleicht interessieren sie sich auch gar nicht für bestimmte Themen, sondern sind als Mädchen-für-alles bereit, jederzeit bei Abstimmungen dafür oder dagegen zu sein, bezüglich welchem Thema auch immer. Gib mir ein Thema und ich sage Dir „ja“ oder „nein“ oder gib mir ein Thema und ich sage „eene, meene, muh“.

Beim letzten Ortsbeirat meldete sich ein Gemeindevertreter wieder mal bezüglich Ausschüsse zu Wort. Er sprang auf und rief: „Her mit den Ausschüssen!“ Ein strenger Blick vom Protokollführer und Bürgermeister der soviel aussagte wie „Sechs, setzen!“ Und das Thema wurde wieder einmal abgebügelt.

Zusätzlich wurde im Protokoll das Thema noch einmal erörtert. Man hat sich inzwischen Statistiken besorgt, um die Absage zu untermauern. Es gibt nicht genügend Gäste bei den Sitzungen. Es erscheinen immer weniger als 1 Prozent der Bürger dort, um genau zu sein erscheinen im Durchschnitt 0,23 Prozent der Bürger. Weder beim Ortsbeirat, noch bei den Gemeindevertretersitzungen erscheinen genug Gäste. Was haben denn die Gäste mit Ausschüssen zu tun? Gar nichts, aber das musste auch mal gesagt werden.

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